Bewertung des Koalitionsvertrags 2016-2021
Bewertung des Koalitionsvertrags 2016 – 2021 zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und der CDU Baden-Württemberg
Rundschreiben R 27222/2016 vom 10.05.2016
Die künftigen Koalitionspartner haben am 9. Mai 2016 den im Rundschreiben beigefügten Koalitionsvertrag für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. Dem Städtetag ist es ein besonderes Anliegen, seinen Mitgliedern eine aktuelle Bewertung der wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrags zukommen zu lassen.
Die künftigen Koalitionspartner haben am 9. Mai 2016 den im Rundschreiben beigefügten Koalitionsvertrag für die Jahre 2016 bis 2021 unterzeichnet. Dem Städtetag ist es ein besonderes Anliegen, seinen Mitgliedern eine aktuelle Bewertung der wesentlichen Inhalte des Koalitionsvertrags zukommen zu lassen.
In der Bewertung des Städtetags sind insbesondere die Themen Integration (S. 33ff), Asyl (S. 40f) und Anschlussunterbringung (S. 41f) in Bezug auf das Thema Flüchtlingshilfe von Relevanz.