Presse

Datum: 21.05.2021 P 397/2021 Az.: 047.43 / Kultusministerium und Städtetag gemeinsam für beste Schulbildung im Land (21.05.2021)
Kultusministerin Theresa Schopper folgte gleich nach ihrem Amtsantritt der Einladung des Städtetags in dessen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport.

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P 396/2021 Az.: 047.43 / Testungen im ersten Quartal: Kommunen haben für 15,3 Millionen Euro getestet (18.05.2021)
Das Land hat seit Februar 4 Millionen Testkits aus der Notreserve für kommunale Testungen zur Verfügung gestellt. Der Städtetag wertete die Zusammenarbeit des ersten Quartals aus.

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Datum: 17.05.2021 P 395/2021 Az.: 047.43 / Quartiersentwicklung: Projekt StadtLabore erfolgreich beendet (17.05.2021)
Neue Formen der Quartiersentwicklung erproben und die inklusive Quartiersentwicklung als Zukunftsmodell einer ganzheitlichen, gelingenden Stadtentwicklung nutzen – das war das Ziel der „StadtLabore zur inklusiven Quartiersentwicklung“. Das Projekt ist nun beendet.

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17.05.2021 Quartiersentwicklung: Projekt
StadtLabore erfolgreich beendet
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Datum: 07.05.2021 P 394/2021 Az.: 047.43 / Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auf absehbare Zeit nicht realisierbar (10.05.2021)
Der von der Bundesregierung ab 2025 geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulen ist nach kommunaler Einschätzung in Baden-Württemberg nicht realistisch umsetzbar.

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Datum: 05.05.2021 P 393/2021 Az.: 047.43 / Städtetag zum neuen grün-schwarzen Koalitionsvertrag (05.05.2021)
Der Koalitionsvertrag der künftigen Landesregierung ist da - der Städtetag sieht nach einer ersten Schnelldurchsicht des 160 Seiten umfassenden Werks im Wesentlichen die richtigen Themen angesprochen, aber doch einige zentrale Fragen unbeantwortet.

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Datum: 29.04.2021 P 391/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Fortsetzung des Projekts „Natur nah dran“ (29.04.2021)
Das Land unterstützt das Projekt "Natur nah dran" weiterhin finanziell. Bereits am 1. September 2021 wird der Startschuss für „Natur nah dran 2.0“ fallen. Städtetag und Gemeindetag werden das Projekt im Sinne des Artenschutzes auch weiterhin gerne unterstützen.

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29. April 2021 Zumeldung zur Fortsetzung des Projekts “Natur nah dran”


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Datum: 16.04.2021 P 390/2021 Az.: 047.43 / Städtetagspräsident Kurz: Gute Basis für Kooperation (16.04.2021)
Zumeldung zum heutigen Impfgipfel

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16.04.2021 Zumeldung zum Impfgipfel
Städtetagspräsident Kurz: ... Mehr

Datum: 14.04.2021 P 389/2021 Az.: 047.43 / Städtetag erwartet vom Land Perspektiven für Kinder und Jugendliche (14.04.2021)
Große Sorge über die Situation der Kinder und Jugendlichen im Land äußerte der Sozialausschuss des Städtetags Baden-Württemberg in seiner heutigen virtuellen Frühjahrssitzung.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 389/2021 · Co 14.04.2021 Städtetag erwartet vom Land Perspektiven für ... Mehr

Datum: 08.04.2021 P 388/2021 Az.: 047.43 / Aufnahme der Koalitionsverhandlungen (08.04.2021)
Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis90/Die Grünen und der CDU nimmt der Städtetag Baden-Württemberg zum Anlass für eine erste Bewertung des Sondierungsergebnisses. Er unterstützt die Zielsetzung von Grün-Schwarz für die künftige Landesregierung mit den ausdrücklichen Schwerpunkten Klimaschutz, Gestaltung der wirtschaftlichen Transformation durch Innovation, Dekarbonisierung und Digitalisierung sowie Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Diese Ziele decken sich in der Grundrichtung mit den Forderungen des Städtetags zur Landtagswahl 2021.

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08.04.2021 Aufnahme der Koalitionsverhandlungen

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Datum: 28.03.2021 P 387/2021 Az.: 047.43 / Städtetag plädiert für nächtliche Ausgangssperre (28.03.2021)
Im Spagat zwischen der dringend notwendigen Bremse beim Infektionsgeschehen und den ebenso notwendigen Signalen vor allem an den Einzelhandel, aber auch an Kultur und Gastronomie, könnte eine nächtliche Ausgangssperre der richtige Weg sein. Die Erfahrungen in Baden-Württemberg und zuvor auch in einzelnen Städten wie etwa in Mannheim zeigten die Wirksamkeit von Ausgangsbeschränkungen, und anders als vor einigen Wochen ist die Dringlichkeit jetzt wieder unbestritten.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 387/2021 · Co 28.03.2021 Städtetag: nächtliche Ausgangssperre könnte der richtige ... Mehr

Datum: 23.03.2021 P 386/2021 Az.: 047.43 / Städtetag: Öffnungskonzepte sind weiter nötig (23.03.2021)
Der Städtetag Baden-Württemberg plädiert für ein Konzept von »Nachverfolgen, Testen und Öffnen«, das in Projekten erprobt werden sollte. Außerdem schlägt der Verband eine Teststrategie mit drei Säulen vor.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 386/2021 · Co 23.03.2021 Städtetag: Öffnungskonzepte sind weiter nötig Stuttgart. ... Mehr

Datum: 19.03.2021 P 385/2021 Az.: 047.43 / Städtetag schlägt weitere Bausteine für Teststrategie des Landes vor (19.03.2021)
Um das Überleben der Innenstädte zu sichern, fordert der Städtetag Baden-Württemberg von der Landesregierung eine veränderte Teststrategie. Neben der flächendeckenden Testung von Schülerinnen und Schülern müssten auch Unternehmen stärker in die Pflicht genommen werden. Die Betriebe im Land sind aktuell für viele große Ausbruchsgeschehen verantwortlich.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 385/2021 · Co 19.03.2021 Städtetag schlägt weitere Bausteine für Teststrategie ... Mehr

Datum: 08.03.2021 P 384/2021 Az.: 047.43 / Städtetag dringt auf Klarstellung bei Teststrategien (08.03.2021)
Durch regelmäßige Tests in definierten Gruppen in Schulen und Betrieben können neue Infektionscluster vermieden werden. Der Städtetag sieht bei den Teststrategien von Bund und Land noch Klärungsbedarf.

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08.03.2021 Städtetag dringt auf Klarstellung
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Datum: 20.02.2021 P 383/2021 Az.: 047.43 / Schnelltests zu verschiedenen Zwecken einsetzen (20.02.2021)
Am Montag öffnen die Grundschulen wieder und die Kitas starten in den Regelbetrieb. Städte und Gemeinden unterstützen zum Teil mit den Freiwilligenorganisationen vor Ort die vom Land angebotene freiwillige Testung. Denn nur durch konsequente und regelmäßige Testung aller Beschäftigten lassen sich Infektionscluster in den Einrichtungen verhindern.

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20.02.2021 Schnelltests zu verschiedenen Zwecken einsetzen

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Datum: 17.02.2021 P 382/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zum heutigen Schnelltest-Gipfel (17.02.2021)
Zum heutigen Schnelltest-Gipfel der Landesregierung mit den Kommunalen Landesverbänden und Hilfsorganisationen hat der Städtetag Stellung genommen.

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Datum: 04.02.2021 P 380/2021 Az.: 047.43 / Städtetag präsentiert Forderungen zur Landtagswahl (04.02.2021)
In gut fünf Wochen ist Landtagswahl. Der Städtetag Baden-Württemberg wendet sich mit einem Forderungskatalog an die Landtagsabgeordneten.

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Datum: 21.01.2021 P 377/2021 Az.: 047.43 / Städte in Baden-Württemberg haben Homeoffice-Angebot stark ausgebaut (21.01.2021)
Der Anteil der mobilen Büro-Arbeitsplätze in den baden-württembergischen Stadtverwaltungen hat sich in den vergangenen zwölf Monaten versechsfacht. Das hat eine kurzfristige Umfrage des Städtetags zum Ausbau von Homeoffice ergeben, an der sich 103 von 190 Städtetagsmitgliedern beteiligt haben.

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Datum: 19.01.2021 P 376/2021 Az.: 047.43 / Konstituierende Sitzung des Städtetags-Vorstands (19.01.2021)
Dr. Peter Kurz steht zwei weitere Jahre an der Spitze des Städtetags. Der bisherige Präsident wurde turnusgemäß vom Vorstand im Amt bestätigt.

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19.01.2021 Dr. Peter Kurz weiterhin Präsident ... Mehr

P 375/2020 Az.: 047.43 / Zumeldung zur heutigen Einigung der Landesregierung auf Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen und zur geplanten Hotspot-Strategie (01.12.2020)
Der Städtetag begrüßt die heute von der Landesregierung bekannt gegebenen Regelungen für den Schulbetrieb vor Weihnachten. Auch der Städtetag hatte dafür plädiert, die Schulen offen zu halten.
Statement von Städtetagspräsident Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

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P 374/2020 Az.: 047.43 / Zumeldung zum 10. Spitzengespräch der Wohnraumallianz: Bilanz und Ausblick aus Sicht des Städtetags (19.10.2020)
Die Wohnraumallianz war von Beginn ein wichtiges Instrument der Zusammenarbeit aller Akteure und hat vor allem im Bereich der Wohnraumförderung beachtliche Fortschritte gebracht. Es wird wieder mehr gebaut.

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P 373/2020 Az.: 047.43 / Städtetag geht neue Wege: Erfolgreiche Hauptversammlung 2020 als Videokonferenz (16.10.2020)
Es war ein Experiment und es kann als gelungen betrachtet werden: Der Städtetag hat die erste Hauptversammlung im Online-Stream angeboten.

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P 372/2020 Az.: 047.43 / Städtetag erfreut über drei erledigte Themen vor der Sommerpause (31.07.2020)
Unmittelbar vor der Sommerpause kam an gleich drei für die Kommunen wichtige Themen ein Knopf: Der Corona-Finanzpakt mit dem Land wurde geschlossen, die Grundsteuerreform wurde vom Kabinett auf den Weg gebracht und die Verhandlungen zum BTHG-Rahmenvertrag sind abgeschlossen.

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P 370/2020 Az.: 047.43 / Verbleibender Regelungsbedarf bei der neugefassten Corona-Verordnung (08.07.2020)
Fast vier Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie und mit den Lockerungen der letzten Wochen hat der Vorstand des Städtetags auf die Zusammenarbeit mit der Landesregierung in dieser Zeit zurückgeblickt und seine Erwartungen an das weitere Vorgehen rund um die neugefasste Corona-Verordnung formuliert.

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08.07.2020 Verbleibender Regelungsbedarf bei der neugefassten ... Mehr

P 371/2020 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden dringen auf Entscheidung über Finanzen vor der Sommerpause (08.07.2020)
Den baden-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr rund 4,6 Milliarden Euro. Trotzdem haben bislang nur sehr wenige eine Haushaltssperre verhängt. Die Städte und Gemeinden hoffen auf die Zusagen von Bund und Land.

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Az 047.43 - P 371/2020 · Co
08.07.2020 Städte und Gemeinden dringen auf ... Mehr

P 369/2020 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden dringen auf Entscheidung vor der Sommerpause (08.07.2020)
Den baden-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr rund 4,6 Milliarden Euro. Trotzdem haben bislang nur sehr wenige eine Haushaltssperre verhängt. Die Städte und Gemeinden hoffen auf die Zusagen von Bund und Land.

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07.07.2020 Städte und Gemeinden dringen auf ... Mehr