Aktueller Stand bei Raumluftfiltern und CO2-Sensoren in Schulen
Die Kommunen stehen vor Sommerferien, die trotz Urlaubszeit wie im Vorjahr durch viel Arbeit in den Schulen geprägt sein werden. Dazu trägt auch die Beschaffung mobiler Raumluftfiltergeräte und CO2-Sensoren bei.
Nach einem intensiven Austausch mit dem Kultusministerium erwartet der Städtetag die Landesförderrichtlinie für die Beschaffung von mobilen Raumluftfiltergeräten und CO2-Sensoren in der ersten Augustwoche. Damit können die Schulen von Förderung des Bundes und des Landes für solche Geräte und Sensoren profitieren.
Auf Wunsch des Städtetags wird das vorgesehene Windhundverfahren bei der Antragstellung voraussichtlich abgemildert: Die Kommunen werden nicht nur an einem bestimmten Tag, sondern über einen Zeitraum von mindestens zwei Wochen nach Richtlinienveröffentlichung die Möglichkeit erhalten, ihren Förderbedarf anzuzeigen.
Förderfähig werden Gerätekauf, Gerätemiete und Geräteleasing sein. Die Förderrichtlinie wird verbindlich vorgeben, bei welchen Schulräumen der Geräteeinsatz förderfähig ist. Dabei wird auf geräuscharme mobile Geräte besonderes Augenmerk gelegt, um den dauerhaften Geräteeinsatz zu sichern. Jedes Gerät wird mit 2500 Euro gefördert, nachdem auf Drängen des Städtetags die Obergrenze der förderfähigen Beschaffungskosten auf 5.000 Euro je mobiles Gerät angehoben wurde. Wir gehen davon aus, dass bei schwer lüftbaren Räumen der Schulen für Kinder bis 12 Jahren der Fördersatz bei 80 Prozent liegt, also bis zu 4.000 Euro pro Gerät betragen, weil hier die Landesförderung durch die Bundesförderung ergänzt wird.
Die Landesförderrichtlinie dürfte auch eine Rangfolge der Förderung vorsehen: Kategorie 1 mit Förderung von mobilen Geräten in nur eingeschränkt lüftbaren Räumen für die Nutzung durch Kinder bis 12 Jahren, Kategorie 2 mit schwer lüftbaren anderen Räumen, Kategorie 3 mit CO2-Sensoren und Kategorie 4 mit uneingeschränkt lüftbaren Räumen der Klassenstufen 1 bis 6.
Fazit der langwierigen Verhandlungen ist, dass bei diesem sehr umstrittenen Programm nun eine wichtige Priorisierung erreicht werden konnte. Wichtig bleibt festzuhalten, dass das beste Lüftungsgerät den wichtigen Schutz nur ergänzen kann, den die Abstandsregeln bieten. Parallel arbeitet der Städtetag intensiv an der Teststrategie für die Schulen, um durch Früherkennung von Infektionen deren Ausbreitung in den Klassen zu verhindern.