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Pressemitteilung P 145/2011 / AZ: 900.61; 462.2; 461.051; 461.11; 510.10 / Finanzbeziehungen Land - Kommunen Pressemitteilung 05.12.2011 (08.02.2012)

05.12.2011 - Az: 900.61; 510.10 – P 145/2011 - Gl/Hz – 0711 229 21-21
E-Mail: stefan.glaeser@staedtetag-bw.de
 
 
 
 
Finanzbeziehungen Land – Kommunen
 
Stuttgart. Der Vorstand des Städtetags, der heute unter dem Vorsitz der Präsidentin, Frau Oberbürgermeisterin Barbara Bosch, getagt hat, begrüßt, dass das Land mit dem Pakt für Familien mit Kindern seine Verpflichtung beim Ausbau der U3-Betreuung anerkennt und gemeinsam mit den Städten und Kommunen zukünftig diese wichtige gesellschaftliche Aufgabe voranbringen wird. Das Land müsse nun aber auch seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Finanzierung der notwendigen Investitionen im Krankenhausbereich nachkommen und das Fördervolumen für Investitionen bei Krankenhäusern im Haushalt 2012 deutlich aufstocken und zwar mit Landesmitteln, um den Investitionsstau abzubauen.
 

 
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