P 373/2020 Az.: 047.43 / Städtetag geht neue Wege: Erfolgreiche Hauptversammlung 2020 als Videokonferenz (16.10.2020)
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Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 373/2020 · Co 16.10.2020
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Städtetag geht neue Wege: Erfolgreiche Hauptversammlung 2020 als
Videokonferenz Stuttgart. Es war ein Experiment und es kann als gelungen betrachtet werden: Der Städtetag hat die erste Hauptversammlung im Online-Stream angeboten. Statt die Mitglieder zur Verbandsversammlung wie ursprünglich geplant in Heidelberg zusammenzurufen, saßen in ganz Baden-Württemberg (Ober-)Bürgermeister und –Bürgermeisterinnen, Stadträte und Stadträtinnen und weitere Gäste vor den Bildschirmen. Am ersten Tag informierten sie sich in Fachforen über acht verschiedene Themen: Klimaschutz, Kita der Zukunft, bezahlbarer Wohnraum, Kultur, digitale Schule, ÖPNV, Quartiersentwicklung und Gesundheitsförderung sowie das digitale Rathaus. „All diese Themen sind in irgendeiner Form durch die Pandemie betroffen. Während die Digitalisierung überall schneller vorankommt, mussten viel Themen zurückgestellt werden, sei es wegen finanzieller Einschnitte, sei es, weil die Menschen andere Prioritäten setzten wie etwa beim Klimaschutz“, so Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg. In allen Foren wurden Thesen und Forderungen erarbeitet, mit denen der Städtetag in die Zukunft schauen und die Parteien vor der anstehenden Landtagswahl konfrontieren will. Zur Eröffnung der Hauptversammlung war Innenminister Thomas Strobl in das temporäre Studio in die Städtetagsgeschäftsstelle gekommen: „ Der Städtetag Baden-Württemberg beweist mit diesem Format, was unsere Städte und Gemeinden in der zurückliegenden Zeit bereits mehr als eindrucksvoll unter Beweis gestellt haben: Die kommunale Familie kann Krise! Das Land hat deshalb den seit Beginn der Corona-Pandemie vielfach geäußerten Wunsch der kommunalen Familie nach digitalen kommunalen Gremiensitzungen erfüllt. Diese wurden durch eine Änderung der Gemeindeordnung ermöglicht – bereits im Mai, damit waren wir bundesweit absoluter digitaler Vorreiter“, erklärte der Minister, der auch für Digitalisierung zuständig ist. Am zweiten Tag der Online-Hauptversammlung waren Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Susanne Eisenmann zu Gast und stellten sich in Gesprächsrunden mit Städtetagspräsident Oberbürgermeister Peter Kurz den Fragen von Moderatorin Edda Markeli. „Angesichts der aktuellen Pandemielage waren es gerade die Kommunen, die in dieser schweren Zeit ein hohes Maß an Mut, Kreativität und Verantwortungsbewusstsein gezeigt und durch ihre Arbeit dazu beigetragen haben, die kritische Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf Sie verlassen. Ich bin ein Anhänger der Kommunalen Selbstverwaltung, aber auch der Partnerschaften. Und wie wichtig ein Zusammenspiel von beidem ist, hat die Krise deutlich gezeigt und zeigt es bis zum heutigen Tage – denn wir haben die Pandemie noch nicht hinter uns“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die Krise habe aber auch gezeigt, dass in manchen Bereichen noch schnelleres und verstärktes Vorgehen erforderlich ist. Hier arbeite man aber an rasch wirkenden Verbesserungen. „Darum haben wir in unserem Zukunftsprogramm BW auch einen Schwerpunkt auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz gelegt. Wir werden zum Beispiel die Schulen, den Gesundheitsbereich und die Justiz bei der Digitalisierung unterstützen“, so der Ministerpräsident. In einer weiteren Gesprächsrunde sprach der Städtetagspräsident mit Kultusministerin Susanne Eisenmann über verschiedene Felder der Bildungspolitik: die Digitalisierung der Schulen, den Streit um die Bundesfinanzen für die Ganztagsgrundschule und die Schule der Zukunft. „Gute Schule ist für eine Stadt entscheidend, Schule ist ein Standortkriterium. Ich bin froh, dass die Städte die Schulen auch als Ort der Begegnung sehen, der für die Stadt wichtig ist. Die Städte sind als Schulträge ein wichtiger Partner“, so die Ministerin, die sich dabei ausdrücklich die Anregung des Städtetags zu eigen gemacht hat, über eine Neudefinition der Schulträgerschaft im 21. Jahrhundert zu sprechen. Der Präsident des Städtetags, der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz, bestätigte, dass Land und Kommunen unter den Bedingungen der Pandemie zu einem neuen konstruktiven Miteinander gefunden hätten. Kurz dankte dem Land für die umfassende Stabilisierung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020. „Im nächsten Jahr werden wir erneut schauen müssen, welche Hilfen Städte und Gemeinden brauchen, um weiter investieren zu können. Ohne Unterstützung des Landes wird es nicht gehen. Kurz weiter: „ In der aktuellen Situation der Pandemiebekämpfung kommt es in den nächsten Wochen darauf an, auch die digitalen Schnittstellen bei der Kontaktpersonennachverfolgung zu verbessern.“ Gudrun Heute-Bluhm zog nach der Veranstaltung ein positives Fazit: „Unser Experiment ist gelungen. Das Wagnis, eine Online-Hauptversammlung zu versuchen, ist geglückt, wie uns die ersten anerkennenden Rückmeldungen bestätigen. Oder um es mit den Worten unseres Vizepräsidenten Michael Makurath zu sagen: ‚Wir haben mit dieser Hauptversammlung gezeigt, was Städte auszeichnet: Liebe zur Vernunft, Anpassungfähigkeit, Widerstandsfähigkeit und Kreativität.‘“
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