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Umweltausschuss des Städtetags warnt vor Aufgabe der ökologischen
Standards im Wohnungsbau Stuttgart.
Dieser Tage befasste sich der Umweltausschuss des Städtetags mit den vom
Städtetag und Gemeindetag gemeinsam mit anderen Verbänden vorgelegten
Eckpunkten für ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz. Er sieht den Bedarf
für beschleunigte Verfahren der Baulandausweisung, warnt aber vor
Preisgabe aller Umweltstandards
Die Mitglieder des Umweltausschusses, Umweltbürgermeister der großen
Städte ebenso wie Oberbürgermeister und Bürgermeister aus den
mittleren und kleineren Städten sprachen sich dafür aus, Wege zur
Straffung der Verfahren der Bauleitplanung zu erarbeiten. Sie warnten jedoch
nachdrücklich davor, die ökologischen Standards und Ziele im
Artenschutz und im Klimaschutz preiszugeben. Die Vorsitzende des Ausschusses,
die Mannheimer Umweltbürgermeisterin Felicitas Kubala, meint dazu:
„Gerade im Wohnungsbau ist Nachhaltigkeit wichtiger denn je. Weder kann es
hier einen Rabatt auf die Energieeinsparverordnung geben, noch dürfen wir
die europarechtlich verbindlichen Artenschutzregeln in Frage stellen.“
Gudrun Heute-Bluhm, Hauptgeschäftsführerin des Städtetags,
versicherte, dass bei der Bedarfsberechnung Privatgrundstücke nur dann
nicht angerechnet würden als verfügbare Baufläche, wenn die
Gemeinde intensive Bemühungen zur Aktivierung nachweise und zwar
gleichermaßen für andere Vorhalteflächen im Innenbereich.
Der Ausschuss sprach sich dafür aus, neue Wege zur Ausweisung von
Ausgleichsflächen im Artenschutz zu testen und damit dessen Zielsetzung zu
stärken, aber gleichzeitig Beweglichkeit der Kommunen im konkreten
Planaufstellungsverfahrens zu stärken. Auch im Klimaschutz gebe es in der
Stadtplanung integrierte Konzepte, die wegführen von der immer
stärkeren Dämmung der Häuser und sich orientieren am
ökologischen Fußabdruck der einzelnen Person. Vorbild sei bisher die
Debatte in der Schweiz um das Ziel einer 2000-Watt-Gesellschaft.
Der Ausschuss tagte bei der Firma Gabler in Malsch,die sich mit innovativen
Planungs- und Fertigungsverfahren als „Hidden Champion“ einen Namen
als Maschinenzulieferer für die Süßwarenindustrie gemacht hat
und weltweit vertreten ist.
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