Es wurden 9 Rundschreiben gefunden
Rundschreiben R 22448/2013 / AZ: 811.23 / Aktualisierte Musterkonzessionsverträge Strom und Gas mit badenova AG & Co. KG, hier: Verzicht auf Einholung eines Gutachtens und auf Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde (28.05.2013)
... Musterkonzessionsverträge Strom und Gas mit badenova AG & Co. KG, hier: Verzicht auf Einholung eines Gutachtens und auf Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde Sehr geehrte Damen und Herren, das Innenministerium ...
Rundschreiben R 22212/2013 / AZ: 811.23 / Aktualisierte Musterkonzessionsverträge Strom und Gas mit der badenova (23.04.2013)
... mit der badenova AG & Co. KG abgeschlossen. Dieses Vertragspaket haben wir mit unserem Rundschreiben R 10603/2006 vom 6. Juni 2006 zur Verfügung gestellt. Gutachterliche Stellungnahmen der Gemeindeprüfungsanstalt ...
A 5311/2024 Az.: ST972 / Erinnerung: Einladung - Frühjahrstagung der Arbeitsgemeinschaft zugewanderter Menschen des Städtetages Baden-Württemberg am 25. und 26. April 2024 in Freiburg -Anmeldefrist: Mittwoch, 17. April 2024 (08.04.2024)
... zugewanderter Menschen findet statt am Donnerstag, 25. April 2024, 9:30 bis ca. 17:00 Uhr und Freitag, 26. April 2024, 8:30 Uhr bis 13:00 Uhr in den Räumlichkeiten der badenova AG & Co. KG, Tullastraße 61, 79108 ...
A 5270/2024 Az.: ST972 / Einladung - Frühjahrstagung der Arbeitsgemeinschaft zugewanderter Menschen des Städtetages Baden-Württemberg am 25. und 26. April 2024 in Freiburg - Tagesordnung und Anmeldung; Protokoll virtuelle Sitzung am 19.10.2023 (26.02.2024)
... . April 2024, 8:30 Uhr bis 13:00 Uhr in den Räumlichkeiten der badenova AG & Co. KG, Tullastraße 61, 79108 Freiburg Mit dem heutigen Rundschreiben erhalten Sie die Tagesordnung (vgl. Anlage 1 ) sowie ...
R 23534/2013 Az.: 811.23 / Musterkonzessionsverträge Strom und Gas - Urteil des Oberlandesgerichts München (06.12.2013)
... mit der EnBW Gas GmbH, der EnBW Regional AG und der badenova AG & Co. KG ausgehandelt und den Städten zur Verfügung gestellt. Die Musterverträge Strom enthalten jeweils in § 7 Zusammenarbeit mit der Gemeinde ...
Rundschreiben R 17320/2010 / AZ: 794.111 / Foyer Liberal "Energie" am 13.10.2010 zum Energiekonzept des Bundes (24.09.2010)
... und Politik der EnBW Energie Baden-Württemberg AG · Dr. Thorsten Radensleben , Vorstandsvorsitzender der badenova AG & Co.KG. · Prof. Dr. Frithjof Staiß , geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Zentrums ...
R 24738/2014 Az.: 811.22; 811.23 / Musterkonzessionsverträge Strom und Gas - Handlungsempfehlung zum Umgang mit bestehenden Konzessionsverträgen / Auswirkungen des OLG-München-Urteils (16.09.2014)
... AG (nun: Netze BW GmbH) sowie der badenova AG & Co. KG lediglich Absichtserklärungen darstellen, kommt das OLG München nicht nur zu dem Ergebnis, die Regelungsinhalte verstoßen gegen § 3 Abs. 2 Nr. 1 ...
R 25125/2014 Az.: 811.22; 811.23 / Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Nebenleistungen in Konzessionverträgen (Vorinstanz OLG München/Energieversorgung Olching GmbH) (19.12.2014)
... . Weiteres Vorgehen: Der Städtetag wird sich Anfang des Jahres 2015 mit der Netze BW GmbH sowie der badenova AG & Co. KG und mit dem Gemeindetag über die dennoch erforderlich werdenden Änderungen ...