Presse

P 338/2018 Az.: 047.43 / Gemeinsam mit Elektromobilität gegen Stickoxidbelastung 16 Kommunen in Baden-Württemberg bauen im Projekt LINOx BW bis 2020 rund 2000 Ladepunkte auf (19.11.2018)

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P 336/2018 Az.: 047.43 / Präsident Dr. Peter Kurz zu aktuellen Themen (25.09.2018)
Städtetagspräsident Dr. Peter Kurz stellt Schwerpunktthemen vor
Der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim sprach vor der Presse einige Themen der nächsten Zeit an. Zentral ist für ihn die Handlungsfähigkeit und den Einfluss der Städte in der Gestaltung der aktuell drängenden Fragen, beispielsweise des Wohnungsbaus, der Migration und Integration sowie der Gestaltung der lokalen Demokratie, zu erhöhen.

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P 335/2018 Az.: 047.43 / Presseinformation zur Hauptversammlung 2018, Friedrichshafen (25.09.2018)
Presseinformation zur Hauptversammlung 2018
Digitalen Wandel in den Städten gestalten und die Identität der Menschen bewahren
Unter dem Titel „Kommunal. Digital. Mit der Zukunft verbunden“ findet am Donnerstag, 27. September, und am Freitag, 28. September 2018, die zweijährliche Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg statt. In Friedrichshafen kommen knapp 600 Bürgermeister, Oberbürgermeister, Gemeinderäte und weitere Teilnehmer zusammen.

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Datum: 25.06.2018 P 333/2018 Az.: 047.43 / Dr. Peter Kurz wird neuer Präsident des Städtetags (26.06.2018)
Presseinformation zur Wahl von OB Peter Kurz zum Präsidenten des Städtetags Baden-Württemberg:
Der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (55) wird ab 1. Juli 2018 neuer Präsident des Städtetags Baden-Württemberg. Der Vorstand des Kommunalen Landesverbandes wählte ihn einstimmig zum Nachfolger des Freiburger Oberbürgermeisters Dr. Dieter Salomon.

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P 332/2018 Az.: 047.43 / Oberbürgermeister sorgen sich um Gelder für die Kommunen (11.06.2018)
Die Finanzen der Kommunen waren ein drängendes Thema bei der Frühjahrssitzung der Oberbürgermeister in Gerlingen.

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P 331/2018 Az.: 047.43 / Margret Mergen ist neue Vorsitzende des Personal- und Organisationsausschusses (09.05.2018)
Margret Mergen wurde gestern in Baden-Baden zur neuen Vorsitzenden gewählt.

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R 29753/2018 Az.: 049; 797.35 / PM IM BW: Auszeichnung der Preisträger des Wettbewerbs "Digitale Zukunftskommune@bw (04.05.2018)
Digitale Zukunftskommune@bw: Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, übergibt 55 Förderbescheide für den Ausbau von 5 echten digitalen Zukunftskommunen und 50 Kommunen, die sich mit einer Digitalisierungsstrategie auf den Weg in das digitale Zeitalter machen, in Höhe von insgesamt rund 7,6 Mio. Euro.

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P 329/2018 Az.: 047.43 / Statement zum Tarifabschluss öffentlicher Dienst (18.04.2018)
“Teuer, aber für Baden-Württemberg akzeptabel”: Statement von Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, zum Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst: „Die Einigung ist wichtig, denn Streit können wir uns am wenigsten leisten. Der Tarifabschluss wird die Städte und Gemeinden herausfordern. Er ist teuer, hat dafür aber eine längere Perspektive."

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P 328/2018 Az.: 047.43 / Zahlungschwierigkeiten des dualen Systembetreibers ELS (16.04.2018)
Nach der drohenden Insolvenz des dualen Systembetreibers ELS beklagen Städte, Gemeinden und Landkreise, dass sich die privaten Betreiber zurückziehen und stattdessen die Kommunen in die Verantwortung genommen werden sollen.

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P 327/2018 Az.: 047.43 / Land und Kommunen müssen an einem Strang ziehen (04.04.2018)
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung liegt vor: Viele Themen, Vorhaben und Ziele betreffen auch die Länder und die Kommunen. Der Städtetag Baden-Württemberg hat den Vertrag analysiert und die Punkte herausgegriffen, die sich insbesondere auf das Verhältnis zwischen Land und Kommunen auswirken.

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P 326/2018 Az.: 047.43 / Vorstand des Städtetags in Berlin (27.03.2018)
Luftreinhaltung und Blaue Plakette, kommunaler Wohnungsbau, Ausbau der digitalen Infrastruktur und Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – das waren einige der drängendsten Themen, die der Vorstand des Städtetags Baden-Württemberg in Berlin bei Gesprächen mit Bundespolitikern ansprach.

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P 325/2018 Az.: 047.43 / Digitaler Schulausbau (16.03.2018)
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt die Ankündigung von Kultusministerin Susanne Eisenmann, sich mit allem Nachdruck für die Mitfinanzierung des digitalen Schulausbaus der Kommunen durch das Land zu verwenden, als Meilenstein in der Landespolitik.

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P 324/2018 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (27.02.2018)
"Der schwarze Peter liegt jetzt bei den Kommunen" - Statement von Gudrun Heute-Bluhm zum heutigen Urteil des BVerwG

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P 323/2018 Az.: 047.43 / Städtetag wählt neue stellvertretende Hauptgeschäftsführerin (16.02.2018)
Dr. Susanne Nusser wird ihr neues Amt baldmöglichst wahrnehmen.

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P 322/2018 Az.: 047.43 / Bürgermeister Christian Specht wird neuer Vorsitzender des Finanzausschusses (13.02.2018)
Christian Specht, Erster Bürgermeister und Kämmerer der Stadt Mannheim, wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses des Städtetags Baden-Württemberg gewählt.

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P 321/2018 Az.: 047.43 / Innenstaatssekretär Martin Jäger zu Gast im Vorstand des Städtetags (23.01.2018)
Kriminelle Ausländer: Enge Zusammenarbeit von Innenministerium und Städten

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P 320/2018 Az.: 047.43 / Grundsteuer vor dem Bundesverfassungsgericht (18.01.2018)
Die Grundsteuer wird vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Statement des Städtetags Baden-Württemberg: "Die Grundsteuer als wichtige Finanzquelle für die Kommunen muss gesichert werden."

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P 319/2017 Az.: 047.43; 642.12 / Raumteiler: Regional-Workshops erfolgreich abgeschlossen (15.12.2017)
Wohnraum ist knapp – für Geflüchtete, aber auch für Familien in prekären Lebenssituationen, Menschen mit Behinderung oder geringem Einkommen. Mit dem Programm RAUMTEILER unterstützen der Städtetag Ba-den-Württemberg und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung darum Kommunen und Ehrenamtliche bei der Vermittlung von privatem Wohnraum.

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P 318/2017 Az.: 047.43; 642.12 / RAUMTEILER: Neues Netzwerk unterstützt Vermittlung von privatem Wohnraum (06.12.2017)
Wohnraum ist knapp – für Geflüchtete, aber auch für Familien in prekären Lebenssituationen, Menschen mit Behinderung oder geringem Einkommen. Mit dem Programm RAUMTEILER unterstützen der Städtetag Ba-den-Württemberg und die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung darum Kommunen und Ehrenamtliche bei der Vermittlung von privatem Wohnraum.

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P 317/2017 Az.: 047.43 / Online-Kampagne gestartet: #DigitalpaktSchulen BW (24.11.2017)
Mit Statements von Schülern, Eltern und Vertretern der Kommunen startet der Städtetag Baden-Württemberg eine Online-Kampagne für die Digitalisierung der Schulen.

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P 316/2017 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im Südwesten (14.11.2017)
Gudrun Heute-Bluhm: „Das Land muss seine Städte, Gemeinden und Landkreise in die Lage versetzen, die Folgen des neuen Gesetzes auch finanzieren zu können. Es muss die Konnexität auch für die Jahre 2018 und 2019 anerkennen."

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P 315/2017 Az.: 047.43 / Zumeldung - Änderung des ÖPNV-Gesetzes (11.10.2017)
Städtetags-Präsident Dieter Salomon: "Das geänderte Gesetz zur Finanzierung des ÖPNV ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung."

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P 314/2017 Az.: 047.43 / Das Geld der Städte und Gemeinden (18.09.2017)
Beim heutigen Pressegespräch in Stuttgart benannte Städtetagspräsident Dieter Salomon im Vorfeld der nun anstehenden Finanzverhandlungen zwischen dem Land und den Kommunen die Themenbereiche, die den Städten und Gemeinden unter den Nägeln brennen.

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P 312/2017 Az.: 042.33 / Digitalisierung der Schulen - Schulanfang 2017 (05.09.2017)
Der Städtetag Baden-Württemberg ruft die Landesregierung zum neuen Schuljahr auf, bei der Digitalisierung der Schulen endlich einen Schritt voran zu kommen und die Finanzierungsfrage zu klären.

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P 313/2017 Az.: 047.43 / Statement von Gudrun Heute-Bluhm zu Diesel-Gipfel mit der Bundesregierung (05.09.2017)
"Bund und Länder müssen die bestehenden Förderprogramme aufstocken, um neue Schienenfahrzeuge anschaffen und Schienenwege ertüchtigen zu können. Ohne die Blaue Plakette wird es nicht gehen – wir brauchen eine klare Strategie zur Umrüstung."

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