Presse

Datum: 04.02.2021 P 380/2021 Az.: 047.43 / Städtetag präsentiert Forderungen zur Landtagswahl (04.02.2021)
In gut fünf Wochen ist Landtagswahl. Der Städtetag Baden-Württemberg wendet sich mit einem Forderungskatalog an die Landtagsabgeordneten.

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Datum: 21.01.2021 P 377/2021 Az.: 047.43 / Städte in Baden-Württemberg haben Homeoffice-Angebot stark ausgebaut (21.01.2021)
Der Anteil der mobilen Büro-Arbeitsplätze in den baden-württembergischen Stadtverwaltungen hat sich in den vergangenen zwölf Monaten versechsfacht. Das hat eine kurzfristige Umfrage des Städtetags zum Ausbau von Homeoffice ergeben, an der sich 103 von 190 Städtetagsmitgliedern beteiligt haben.

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Datum: 19.01.2021 P 376/2021 Az.: 047.43 / Konstituierende Sitzung des Städtetags-Vorstands (19.01.2021)
Dr. Peter Kurz steht zwei weitere Jahre an der Spitze des Städtetags. Der bisherige Präsident wurde turnusgemäß vom Vorstand im Amt bestätigt.

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P 375/2020 Az.: 047.43 / Zumeldung zur heutigen Einigung der Landesregierung auf Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen und zur geplanten Hotspot-Strategie (01.12.2020)
Der Städtetag begrüßt die heute von der Landesregierung bekannt gegebenen Regelungen für den Schulbetrieb vor Weihnachten. Auch der Städtetag hatte dafür plädiert, die Schulen offen zu halten.
Statement von Städtetagspräsident Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz

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P 374/2020 Az.: 047.43 / Zumeldung zum 10. Spitzengespräch der Wohnraumallianz: Bilanz und Ausblick aus Sicht des Städtetags (19.10.2020)
Die Wohnraumallianz war von Beginn ein wichtiges Instrument der Zusammenarbeit aller Akteure und hat vor allem im Bereich der Wohnraumförderung beachtliche Fortschritte gebracht. Es wird wieder mehr gebaut.

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P 373/2020 Az.: 047.43 / Städtetag geht neue Wege: Erfolgreiche Hauptversammlung 2020 als Videokonferenz (16.10.2020)
Es war ein Experiment und es kann als gelungen betrachtet werden: Der Städtetag hat die erste Hauptversammlung im Online-Stream angeboten.

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P 372/2020 Az.: 047.43 / Städtetag erfreut über drei erledigte Themen vor der Sommerpause (31.07.2020)
Unmittelbar vor der Sommerpause kam an gleich drei für die Kommunen wichtige Themen ein Knopf: Der Corona-Finanzpakt mit dem Land wurde geschlossen, die Grundsteuerreform wurde vom Kabinett auf den Weg gebracht und die Verhandlungen zum BTHG-Rahmenvertrag sind abgeschlossen.

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P 370/2020 Az.: 047.43 / Verbleibender Regelungsbedarf bei der neugefassten Corona-Verordnung (08.07.2020)
Fast vier Monate nach Ausbruch der Corona-Pandemie und mit den Lockerungen der letzten Wochen hat der Vorstand des Städtetags auf die Zusammenarbeit mit der Landesregierung in dieser Zeit zurückgeblickt und seine Erwartungen an das weitere Vorgehen rund um die neugefasste Corona-Verordnung formuliert.

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P 371/2020 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden dringen auf Entscheidung über Finanzen vor der Sommerpause (08.07.2020)
Den baden-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr rund 4,6 Milliarden Euro. Trotzdem haben bislang nur sehr wenige eine Haushaltssperre verhängt. Die Städte und Gemeinden hoffen auf die Zusagen von Bund und Land.

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P 369/2020 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden dringen auf Entscheidung vor der Sommerpause (08.07.2020)
Den baden-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr rund 4,6 Milliarden Euro. Trotzdem haben bislang nur sehr wenige eine Haushaltssperre verhängt. Die Städte und Gemeinden hoffen auf die Zusagen von Bund und Land.

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Datum: 15.06.2020 P 367/2020 Az.: 047.43; 401.587 / Große Löcher in kommunalen Kassen - Gemeinsame Presseinformation von Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag (15.06.2020)
Eine Umfrage unter den Städten, Gemeinden und Landkreisen im Land zeigt: Den baden-württembergischen Kommunen fehlen durch die Corona-Pandemie in diesem Jahr mehr als 4,6 Milliarden Euro.

Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg und des Landkreistags Baden-Württemberg


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P 365/2020 Az.: 047.43 / Städtetag begrüßt das Konjunkturpaket des Bundes (04.06.2020)
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt das Konjunkturpaket des Bundes aus voller Überzeugung. Es sendet wichtige Signale durch die Übernahme der Gewerbesteuer und der Kosten der Unterkunft für Sozialhilfeempfänger, heißt es seitens des Verbandes. Das sei die bessere Lösung, weil es auch in Zukunft die Belastungen strukturschwacher Städte auffange.

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P 364/2020 Az.: 047.43; 797.8 / Mehr als 1.000 Ladepunkte im Projekt „LINOx BW“ zur Senkung der Stickstoffbelastung in Baden-Württemberg (02.06.2020)
Das Verbundprojekt „LINOx BW“ unter Federführung des Städtetags Baden-Württemberg ermöglicht den Aufbau von Ladepunkten in Kommunen in Baden-Württemberg, in denen 2018/2019 NOx-Grenzwertüberschreitungen festgestellt wurden. Mehr als 1.000 Ladepunkte in 23 dieser 26 Kommunen wurden seit Dezember 2018 bereits gefördert.

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P 363/2020 Az.: 047.43; 401.587 / Kommunen erwarten dramatische finanzielle Einbußen durch die Corona-Pandemie (27.05.2020)
Immer klarer werden die Rückgänge der Einnahmen für die Kommunen im Land. Sie verhandeln nun mit dem Land über dessen Unterstützung und fordern beherzte Hilfe.

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P 362/2020 Az.: 047.43; 401.587 / Homepage der StadtLabore zur inklusiven Quartiersentwicklung ist online (20.05.2020)
Die neue Homepage des Projekts StadtLabore ist nun online und teilt die Erkenntnisse der neun teilnehmenden Städte. Es geht um innovative und inklusive Konzepte für eine ganzheitliche Quartiersentwicklung.

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P 361/2020 Az.: 047.43 / Städtetag begrüßt Entlastung der Eltern bei Schülertickets (08.05.2020)
Das Land ersetzt den Eltern-Anteil an nicht genutzten Schülertickets. Den Städtetag freut diese Zusage des Landes, da das Land dazu keine Mittel aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) entnimmt.

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P 360/2020 Az.: 047.43 / Kommunalfinanzen durch Corona-Pandemie stark belastet (05.05.2020)
Der Städtetag ist in großer Sorge um die finanzielle Situation der baden-württembergischen Städte und Gemeinden. Die Kommunen bräuchten jetzt schnelle Signale von Land und Bund, dass sie ebenfalls mit einem Hilfspaket rechnen können.
Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19

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P 359/2020 Az.: 047.43 / Städtetag befürwortet intensivere Tests in Kliniken und Pflegeheimen (29.04.2020)
Coronavirus SARS-CoV-2/COVID-19: Der Städtetag Baden-Württemberg unterstützt im Kampf gegen die Corona-Pandemie die intensivierte Teststrategie der Landesregierung, um Erkenntnisse über das konkrete Infektionsgeschehen im Land zu gewinnen und es dort einzudämmen, wo es besonders virulent ist.

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Az.: 047.43 / Städtetag plädiert für App - Handel und Gastronomie brauchen schnelle Perspektiven (17.04.2020)
Der Städtetag Baden-Württemberg hat konkrete Vorschläge veröffentlicht, wie die durch die Corona-Krise verursachten Einschränkungen der letzten Wochen schrittweise zurückgefahren werden können. Als zentral wird die Akzeptanz einer „Corona-App“ gesehen.

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P 358/2020 Az.: 047.43 / Kita-Betreuung: Kommunen wollen April-Gebühren nicht einziehen (24.03.2020)
Die Kitas sind seit einer Woche geschlossen – doch was ist mit den Elternbeiträgen? Städte, Gemeinden und Kirchen haben sich darauf verständigt, im April keine Gebühren einzuziehen.

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P 356/2020 Az.: 047.43 / Sebastian Ritter ist neuer Dezernent beim Städtetag Baden-Württemberg (04.02.2020)
Sebastian Ritter ist neuer Dezernent für Bau- und Ordnungsrecht, Europa und allgemeine Rechtsfragen beim Städtetag Baden-Württemberg.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 356/2020 · Co 04.02.2020 Sebastian ... Mehr

P 355/2019 Az.: ST852 / BM Georg Riedmann neuer stellvertretender Vorsitzender des Städtetagsausschusses für Schule, Kultur und Sport (15.11.2019)
Bürgermeister Georg Riedmann aus Markdorf wurde einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt!

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P 354/2019 Az.: 047.43 / Stadtrat Schützinger Villingen-Schwenningen wird nicht geehrt (15.10.2019)
Der Städtetag bestätigte bei der Bewilligung eines Ehrungsantrags aus Villingen-Schwenningen versehentlich, er werde auch Stadtrat Jürgen Schützinger für 40-jähriges Wirken
im Gemeinderat mit seinem Verdienstabzeichen in Gold mit Lorbeerblatt ehren. Der Städtetag bedauert dies und stellt gleichzeitig klar: Diese Ehrung wird nicht erfolgen.

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P 353/2019 Az.: 970.05 / Gemeinsame Pressemitteilung von Landkreistag, Gemeindetag und Städtetag - - Entwurf des Staatshaushaltsplans 2020/2021: Kommunen setzen auf deutliche Nachbesserungen durch Regierungsfraktionen (11.10.2019)

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P 352/2019 Az.: 047.43 / Gemeinsame Presseinformation der Kommunalen Landesverbände: #digitallotsen gestalten Baden-Württemberg (24.07.2019)
Am Mittwoch, 24. Juli 2019, fand das erste Vernetzungsevent von mehr als 200 kommunalen Digitallotsen aus Baden-Württemberg und deren Verwaltungsspitzen in Leinfelden-Echterdingen statt.

#digitallotsen gestalten Baden-Württemberg. Erstes Vernetzungsevent von über 200 kommunale Digitallotsen aus Baden-Württemberg und deren Verwaltungsspitzen Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg ... Mehr