Presse

Datum: 22.10.2021 P 410/2021 Az.: 047.43 / Städtetag fordert: Kommunen müssen finanziell handlungsfähig bleiben (22.10.2021)
In der jüngsten Vorstandssitzung des Städtetags Baden-Württemberg befassten sich die Mitglieder unter anderem mit dem Thema Finanzen der Städte und Gemeinden.

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Datum: 15.10.2021 P 409/2021 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden sind über die Situation von Kindern und Jugendlichen alarmiert (15.10.2021)
Bei der Herbsttagung des Sozialausschusses in Bruchsal befasste sich das Gremium ausführlich mit den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, insbesondere mit der Situation junger Menschen.

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Datum: 21.09.2021 P 408/2021 Az.: 047.43 / PM der KLVen zu den heutigen Beratungen des Ministerrats über den Regierungsentwurf zum Staatshaushaltsplan 2022 (21.09.2021)
KLVen: «Auch 2022 hoher Finanzbedarf in den baden-württembergischen Kommunen« - «Wichtig, den Blick auf die Finanzbedarfe der Kommunen zu richten, damit der Haushaltsgesetzgeber sich ein Gesamtbild machen kann.«

Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Landkreistags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg Auch 2022 hoher Finanzbedarf in den baden-württembergischen Kommunen Zu ... Mehr

P 407/2021 Az.: 047.43 / Pressemitteilung der Kommunalen Landesverbände zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg (20.09.2021)
Die grün-schwarze Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag für die laufende Legislatur die Richtung vorgegeben: „Baden-Württemberg soll (…) das führende Klimaschutzland werden. Wir wollen zeigen, was machbar ist, und Maßstäbe setzen.“ Einen ersten Schritt in diese Richtung macht das Land mit einer erneuten Novellierung des Klimaschutzgesetzes. Die Kommunalen Landesverbände betonen die Notwendigkeit eines konsequenten Klimaschutzes und befürworten daher die geplante Neuausrichtung der Klimaschutzziele auf die Netto-Treibhausgasneutralität in Baden-Württemberg bis zum Jahre 2040.

16. September 2021


Gemeinsame Pressemitteilung der Kommunalen Landesverbände zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes ... Mehr

P 406/2021 Az.: 047.43 / ÖPNV-Ausbau: Gemeinsame Pressemitteilung der KLVen (01.09.2021)
Die Kommunen stehen zu den ÖPNV-Ausbauzielen des Landes. Das Landesmobilitätskonzept muss die Grundlage für alle Ausbaumaßnahmen und deren Finanzierung sein. Ein Baustein ist der Mobilitätspass.

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Datum: 19.08.2021 P 405/2021 Az.: 047.43 / Breitbandausbau: Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Innenministeriums Baden-Württemberg (19.08.2021)
Die Kommunalen Landesverbände begrüßen die Förderung mit weiteren 400 Millionen Euro.

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: „Baden-Württemberg fördert kommunalen Breitbandausbau mit ... Mehr

Datum: 06.08.2021 P 404/2021 Az.: 047.43 / Mehr Freiheit für Geimpfte: Städtetag unterstützt den Paradigmenwechsel (06.08.2021)
Nach den Sommerferien sollen geimpfte und genesene Menschen mehr Freiheiten im Alltag und bei Freizeitaktivitäten bekommen. Diesen Paradigmenwechsel unterstützt und befürwortet der Städtetag Baden-Württemberg.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 404/2021 · Co 06.08.2021 Mehr ... Mehr

Datum: 26.07.2021 P 403/2021 Az.: 047.43 / Luca-App: Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg (26.07.2021)
Die Kommunalen Landesverbände begrüßen den Einsatz der Luca-App.

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 26. Juli 2021 Gemeinsame Erklärung ... Mehr

Datum: 23.07.2021 P 401/2021 Az.: 047.43 / Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 23. Juli 2021
Zur Ankündigung des Fahrplans für den Übergang von BelWü-Leistungen an Schulen äußerten sich für die Kommunalen Landesverbände Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags, Prof. Dr. Alexis v. Komorowski, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags und Gudrun Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, wie folgt:

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 23. Juli 2021 Fahrplan für ... Mehr

Datum: 23.07.2021 P 402/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Presseinformation des Finanzministeriums: "Freibeträge für Gemeinderäte werden angehoben" (23.07.2021)
Zur Anhebung der Freibeträge für Gemeinderäte äußert sich der Städtetag Baden-Württemberg wie folgt:

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Datum: 16.07.2021 P 400/2021 Az.: 047.43 / Gemeinsame Zumeldung der KLVen zum zweiten Impfgipfel am 16. Juli 2021 (16.07.2021)
Zum heutigen zweiten Impfgipfel des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg erklären der Präsident des Gemeindetags, der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags und das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg:

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Datum: 13.07.2021 P 399/2021 Az.: 047.43 / Ministerpräsident will Verfahren für Klimaschutzprojekte beschleunigen (13.07.2021)
In seiner jüngsten Sitzung hatte der Vorstand des Städtetags Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Gast. Themen waren die Situation der Städte nach der Pandemie, insbesondere in den Schulen, sowie Klimaschutz und Mobilität.

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Datum: 05.07.2021 P 398/2021 Az.: 047.43 / Diskussion um Luftfilter: Städtetag plädiert für Masken, Testen und Lüften (05.07.2021)
Zur laufenden Diskussion um Sinn oder Unsinn von mobilen Luftfiltern bezieht der Städtetag wie folgt Stellung:

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Datum: 21.05.2021 P 397/2021 Az.: 047.43 / Kultusministerium und Städtetag gemeinsam für beste Schulbildung im Land (21.05.2021)
Kultusministerin Theresa Schopper folgte gleich nach ihrem Amtsantritt der Einladung des Städtetags in dessen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 397/2021 · Co 21.05.2021 Kultusministerium ... Mehr

P 396/2021 Az.: 047.43 / Testungen im ersten Quartal: Kommunen haben für 15,3 Millionen Euro getestet (18.05.2021)
Das Land hat seit Februar 4 Millionen Testkits aus der Notreserve für kommunale Testungen zur Verfügung gestellt. Der Städtetag wertete die Zusammenarbeit des ersten Quartals aus.

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P 395/2021 Az.: 047.43 / Quartiersentwicklung: Projekt StadtLabore erfolgreich beendet (17.05.2021)
Neue Formen der Quartiersentwicklung erproben und die inklusive Quartiersentwicklung als Zukunftsmodell einer ganzheitlichen, gelingenden Stadtentwicklung nutzen – das war das Ziel der „StadtLabore zur inklusiven Quartiersentwicklung“. Das Projekt ist nun beendet.

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Datum: 07.05.2021 P 394/2021 Az.: 047.43 / Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auf absehbare Zeit nicht realisierbar (10.05.2021)
Der von der Bundesregierung ab 2025 geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulen ist nach kommunaler Einschätzung in Baden-Württemberg nicht realistisch umsetzbar.

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Datum: 05.05.2021 P 393/2021 Az.: 047.43 / Städtetag zum neuen grün-schwarzen Koalitionsvertrag (05.05.2021)
Der Koalitionsvertrag der künftigen Landesregierung ist da - der Städtetag sieht nach einer ersten Schnelldurchsicht des 160 Seiten umfassenden Werks im Wesentlichen die richtigen Themen angesprochen, aber doch einige zentrale Fragen unbeantwortet.

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Datum: 29.04.2021 P 391/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Fortsetzung des Projekts „Natur nah dran“ (29.04.2021)
Das Land unterstützt das Projekt "Natur nah dran" weiterhin finanziell. Bereits am 1. September 2021 wird der Startschuss für „Natur nah dran 2.0“ fallen. Städtetag und Gemeindetag werden das Projekt im Sinne des Artenschutzes auch weiterhin gerne unterstützen.

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29. April 2021 Zumeldung zur Fortsetzung ... Mehr

Datum: 16.04.2021 P 390/2021 Az.: 047.43 / Städtetagspräsident Kurz: Gute Basis für Kooperation (16.04.2021)
Zumeldung zum heutigen Impfgipfel

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Datum: 14.04.2021 P 389/2021 Az.: 047.43 / Städtetag erwartet vom Land Perspektiven für Kinder und Jugendliche (14.04.2021)
Große Sorge über die Situation der Kinder und Jugendlichen im Land äußerte der Sozialausschuss des Städtetags Baden-Württemberg in seiner heutigen virtuellen Frühjahrssitzung.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 389/2021 · Co 14.04.2021 Städtetag ... Mehr

Datum: 08.04.2021 P 388/2021 Az.: 047.43 / Aufnahme der Koalitionsverhandlungen (08.04.2021)
Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis90/Die Grünen und der CDU nimmt der Städtetag Baden-Württemberg zum Anlass für eine erste Bewertung des Sondierungsergebnisses. Er unterstützt die Zielsetzung von Grün-Schwarz für die künftige Landesregierung mit den ausdrücklichen Schwerpunkten Klimaschutz, Gestaltung der wirtschaftlichen Transformation durch Innovation, Dekarbonisierung und Digitalisierung sowie Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Diese Ziele decken sich in der Grundrichtung mit den Forderungen des Städtetags zur Landtagswahl 2021.

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Datum: 28.03.2021 P 387/2021 Az.: 047.43 / Städtetag plädiert für nächtliche Ausgangssperre (28.03.2021)
Im Spagat zwischen der dringend notwendigen Bremse beim Infektionsgeschehen und den ebenso notwendigen Signalen vor allem an den Einzelhandel, aber auch an Kultur und Gastronomie, könnte eine nächtliche Ausgangssperre der richtige Weg sein. Die Erfahrungen in Baden-Württemberg und zuvor auch in einzelnen Städten wie etwa in Mannheim zeigten die Wirksamkeit von Ausgangsbeschränkungen, und anders als vor einigen Wochen ist die Dringlichkeit jetzt wieder unbestritten.

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Datum: 23.03.2021 P 386/2021 Az.: 047.43 / Städtetag: Öffnungskonzepte sind weiter nötig (23.03.2021)
Der Städtetag Baden-Württemberg plädiert für ein Konzept von »Nachverfolgen, Testen und Öffnen«, das in Projekten erprobt werden sollte. Außerdem schlägt der Verband eine Teststrategie mit drei Säulen vor.

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Datum: 19.03.2021 P 385/2021 Az.: 047.43 / Städtetag schlägt weitere Bausteine für Teststrategie des Landes vor (19.03.2021)
Um das Überleben der Innenstädte zu sichern, fordert der Städtetag Baden-Württemberg von der Landesregierung eine veränderte Teststrategie. Neben der flächendeckenden Testung von Schülerinnen und Schülern müssten auch Unternehmen stärker in die Pflicht genommen werden. Die Betriebe im Land sind aktuell für viele große Ausbruchsgeschehen verantwortlich.

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