Presse

P 353/2019 Az.: 970.05 / Gemeinsame Pressemitteilung von Landkreistag, Gemeindetag und Städtetag - - Entwurf des Staatshaushaltsplans 2020/2021: Kommunen setzen auf deutliche Nachbesserungen durch Regierungsfraktionen (11.10.2019)

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P 352/2019 Az.: 047.43 / Gemeinsame Presseinformation der Kommunalen Landesverbände: #digitallotsen gestalten Baden-Württemberg (24.07.2019)
Am Mittwoch, 24. Juli 2019, fand das erste Vernetzungsevent von mehr als 200 kommunalen Digitallotsen aus Baden-Württemberg und deren Verwaltungsspitzen in Leinfelden-Echterdingen statt.

#digitallotsen gestalten Baden-Württemberg. Erstes Vernetzungsevent von über 200 kommunale Digitallotsen aus Baden-Württemberg und deren Verwaltungsspitzen Städte, Gemeinden und Landkreise in Baden-Württemberg ... Mehr

P 351/2019 Az.: 047.43 / Veröffentlichung der Webplattform Inkomo (04.07.2019)

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P 350/2019 Az.: 047.43 / Klimaschutzaktivitäten in den Städten (02.07.2019)
Mayors for Future: Für Bürgermeister ist der Klimaschutz Chefsache
Der Städtetag Baden-Württemberg befürwortet eine CO2-Bepreisung. Bei der jüngsten Vorstandssitzung sprach sich das Gremium einstimmig dafür aus und forderte die Landesregierung auf, gemeinsam mit den Kommunen eine Konzeption zu erarbeiten.

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P 349/2019 Az.: 047.43 / Startschuss für StadtLabore zur inklusiven Quartiersentwicklung (06.06.2019)
Neue Formen der Quartiersentwicklung erproben – das ist das Ziel von StadtLaboren zur inklusiven Quartiersentwicklung. Neun Städte aus Baden- Württemberg kamen jetzt zu einer Auftaktveranstaltung beim Städtetag zusammen, um bei diesen Experimentier- und Lernwerkstätten mitzumachen.

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P 346/2019 Az.: ST852 / Spitzenpositionen des Städtetagsausschusses für Schule, Kultur und Sport neu besetzt (10.05.2019)
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags Baden-Württemberg wählte heute in Heilbronn Bürgermeisterin Iris Mann aus Ulm an der Donau wiederzum zu seiner Vorsitzenden und als stellvertretender Ausschussvorsitzender wurde erneut Oberbürgermeister Jörg Lutz aus Lörrach gewählt. Als weiterer stellvertretender Ausschussvorsitzender wurde Bürgermeister Klaus Gramlich aus Adelsheim erstmals berufen.

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P 347/2019 Az.: 047.43 / Presseinformation Messestand– Slow Food, Fair Handeln, i-Mobility, Wahlkampagne – Städtetag Baden-Württemberg in diesem Jahr gleich dreifach vertreten ist. (23.04.2019)
Stuttgart – Slow Food, Fair Handeln, i-Mobility – das sind die drei Frühjahrsmessen, auf denen der Städtetag Baden-Württemberg in diesem Jahr gleich dreifach vertreten ist. Er präsentiert sich mit einem Messestand in Kooperation mit der Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit Baden-Württemberg (SEZ), mit einem Vortrag auf der i-mobility zum Thema „Autonomes Fahren in der Kommune“ und auf der Slowfood Messe im Rahmen der Podiumsdiskussion „KERNig – Nachhaltig satt in der Stadt?“

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P 345/2019 Az.: 047.43; ST822 / Wahl des Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter im Rechts- und Verfassungsausschuss (08.03.2019)
Der Rechts- und Verfassungsausschuss tagt in Schwetzingen. Der Vorsitz sowie dessen Stellvertreter wurden gewählt.

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P 343/2019 Az.: 047.43 / Sitzung des Rechts- und Verfassungsausschusses in Schwetzingen, 8. März 2019 (08.03.2019)
Heutige Themen bei der Sitzung des Rechts- und Verfassungsausschusses in Schwerzingen waren: die integrierten Leitstellen, der Digitalfunk im Feuerwehrwesen, die Auswirkungen von Bürgerentscheiden und der neue E-Government-Pakt mit der Landesregierung.

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P 341/2019 Az.: 047.43 / Gemeinsame Pressemitteilung: Ohne baureife Flächen kein neuer Wohnraum - Bündnis fordert Vorfahrt für Wohnungsbau (09.01.2019)
Die Dachverbände von Kommunen, Wohnungswirtschaft und Haus- und Wohnungseigentümern haben sich in einem Bündnis für Wohnungsbau zusammengeschlossen und bei einer Pressekonferenz heute ihre Positionen vorgestellt. Angesichts des akuten Wohnraummangels fordern sie Land und Bund auf, die rechtlichen Hürden abzubauen, die Städte und Gemeinden daran hindern, neue Flächen für Wohnraum auszuweisen.

09.01.2018

Gemeinsame Pressemitteilung des Bündnisses ... Mehr

P 339/2018 Az.: 047.43 / Zumeldung Urteil BGH Amtsblatt Crailsheim (21.12.2018)
Amtsblätter sind in der heutigen Medienwelt keine Konkurrenz für Tageszeitungen. Der Städtetag Baden-Württemberg äußert sich zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe – Südwest Presse gegen die Stadt Crailsheim gegen die kostenlose Verteilung eines Amtsblatts.

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P 340/2018 Az.: 047.43 / Zumeldung Fachkräfteeinwanderungsgesetz (21.12.2018)
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts für ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte äußert sich der Städtetag Baden-Württemberg: Integrationsfragen wurden nicht ausreichend berücksichtigt

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P 338/2018 Az.: 047.43 / Gemeinsam mit Elektromobilität gegen Stickoxidbelastung 16 Kommunen in Baden-Württemberg bauen im Projekt LINOx BW bis 2020 rund 2000 Ladepunkte auf (19.11.2018)

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P 336/2018 Az.: 047.43 / Präsident Dr. Peter Kurz zu aktuellen Themen (25.09.2018)
Städtetagspräsident Dr. Peter Kurz stellt Schwerpunktthemen vor
Der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim sprach vor der Presse einige Themen der nächsten Zeit an. Zentral ist für ihn die Handlungsfähigkeit und den Einfluss der Städte in der Gestaltung der aktuell drängenden Fragen, beispielsweise des Wohnungsbaus, der Migration und Integration sowie der Gestaltung der lokalen Demokratie, zu erhöhen.

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P 335/2018 Az.: 047.43 / Presseinformation zur Hauptversammlung 2018, Friedrichshafen (25.09.2018)
Presseinformation zur Hauptversammlung 2018
Digitalen Wandel in den Städten gestalten und die Identität der Menschen bewahren
Unter dem Titel „Kommunal. Digital. Mit der Zukunft verbunden“ findet am Donnerstag, 27. September, und am Freitag, 28. September 2018, die zweijährliche Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg statt. In Friedrichshafen kommen knapp 600 Bürgermeister, Oberbürgermeister, Gemeinderäte und weitere Teilnehmer zusammen.

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Datum: 25.06.2018 P 333/2018 Az.: 047.43 / Dr. Peter Kurz wird neuer Präsident des Städtetags (26.06.2018)
Presseinformation zur Wahl von OB Peter Kurz zum Präsidenten des Städtetags Baden-Württemberg:
Der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz (55) wird ab 1. Juli 2018 neuer Präsident des Städtetags Baden-Württemberg. Der Vorstand des Kommunalen Landesverbandes wählte ihn einstimmig zum Nachfolger des Freiburger Oberbürgermeisters Dr. Dieter Salomon.

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P 332/2018 Az.: 047.43 / Oberbürgermeister sorgen sich um Gelder für die Kommunen (11.06.2018)
Die Finanzen der Kommunen waren ein drängendes Thema bei der Frühjahrssitzung der Oberbürgermeister in Gerlingen.

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P 331/2018 Az.: 047.43 / Margret Mergen ist neue Vorsitzende des Personal- und Organisationsausschusses (09.05.2018)
Margret Mergen wurde gestern in Baden-Baden zur neuen Vorsitzenden gewählt.

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R 29753/2018 Az.: 049; 797.35 / PM IM BW: Auszeichnung der Preisträger des Wettbewerbs "Digitale Zukunftskommune@bw (04.05.2018)
Digitale Zukunftskommune@bw: Der Stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration, Thomas Strobl, übergibt 55 Förderbescheide für den Ausbau von 5 echten digitalen Zukunftskommunen und 50 Kommunen, die sich mit einer Digitalisierungsstrategie auf den Weg in das digitale Zeitalter machen, in Höhe von insgesamt rund 7,6 Mio. Euro.

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P 329/2018 Az.: 047.43 / Statement zum Tarifabschluss öffentlicher Dienst (18.04.2018)
“Teuer, aber für Baden-Württemberg akzeptabel”: Statement von Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, zum Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst: „Die Einigung ist wichtig, denn Streit können wir uns am wenigsten leisten. Der Tarifabschluss wird die Städte und Gemeinden herausfordern. Er ist teuer, hat dafür aber eine längere Perspektive."

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P 328/2018 Az.: 047.43 / Zahlungschwierigkeiten des dualen Systembetreibers ELS (16.04.2018)
Nach der drohenden Insolvenz des dualen Systembetreibers ELS beklagen Städte, Gemeinden und Landkreise, dass sich die privaten Betreiber zurückziehen und stattdessen die Kommunen in die Verantwortung genommen werden sollen.

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P 327/2018 Az.: 047.43 / Land und Kommunen müssen an einem Strang ziehen (04.04.2018)
Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung liegt vor: Viele Themen, Vorhaben und Ziele betreffen auch die Länder und die Kommunen. Der Städtetag Baden-Württemberg hat den Vertrag analysiert und die Punkte herausgegriffen, die sich insbesondere auf das Verhältnis zwischen Land und Kommunen auswirken.

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P 326/2018 Az.: 047.43 / Vorstand des Städtetags in Berlin (27.03.2018)
Luftreinhaltung und Blaue Plakette, kommunaler Wohnungsbau, Ausbau der digitalen Infrastruktur und Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule – das waren einige der drängendsten Themen, die der Vorstand des Städtetags Baden-Württemberg in Berlin bei Gesprächen mit Bundespolitikern ansprach.

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P 325/2018 Az.: 047.43 / Digitaler Schulausbau (16.03.2018)
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt die Ankündigung von Kultusministerin Susanne Eisenmann, sich mit allem Nachdruck für die Mitfinanzierung des digitalen Schulausbaus der Kommunen durch das Land zu verwenden, als Meilenstein in der Landespolitik.

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P 324/2018 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (27.02.2018)
"Der schwarze Peter liegt jetzt bei den Kommunen" - Statement von Gudrun Heute-Bluhm zum heutigen Urteil des BVerwG

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