Presse

Datum: 15.03.2022 P 418/2022 Az.: 047.43 / Städte bekunden Hilfsbereitschaft und würdigen die Leistung der ukrainischen Bevölkerung (15.03.2022)
Zur Situation in der Ukraine und angesichts der vielen Geflüchteten, die in den baden-württembergischen Kommunen ankommen, verabschiedete der Vorstand des Städtetages in seiner jüngsten Sitzung einstimmig eine Resolution.

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Datum: 08.03.2022 P 417/2022 Az.: 047.43 / Weltfrauentag: Frauen mit Flucht- und Einwanderungsgeschichte stärken (08.03.2022)
Wie können Migrantinnen in Baden-Württemberg ihre Fähigkeiten stärker für das Gemeinwohl entfalten und in die Arbeitswelt einbringen? Wie können die zugewanderten Frauen besser von den vielfältigen Chancen in Baden-Württemberg profitieren?
Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Arbeitsgruppe „Empowerment von Frauen mit Flucht- und Einwanderungsgeschichte“.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 417/2022 · Co 08.03.2022 Empowerment ... Mehr

Datum: 03.03.2022 Ukraine: Geldspenden am besten geeignet

Gemeinsame Medieninformation der Kommunalen Landesverbände, des Ministerium der Justiz und für Migration und der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Baden-Württemberg e.V.... Mehr

Datum: 27.02.2022 P 416/2022 Az.: 047.43 / Enge Zusammenarbeit zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine (27.02.2022)
Ministerium der Justiz und für Migration, Landkreistag, Städte-tag und Gemeindetag sowie Regierungspräsidien verständigen sich auf enge Zusammenarbeit zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine

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Datum: 25.02.2022 P 415/2022 Az.: 047.43 / Ukraine - Statement zur aktuellen Situation (25.02.2022)
Statement von Gudrun Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg.

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Datum: 11.02.2022 P 413/2022 Az.: 047.43 / Appell an Bund: 1.000 geförderte Sirenen reichen nicht! (11.02.2022)
Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Landkreistags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg

Appell an Bund: 1.000 geförderte Sirenen reichen nicht! Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Landkreistags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg Die ... Mehr

Datum: 09.12.2021 P 412/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums "Land wählt Modellregionen für Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie aus" (09.12.2021)
Zur Bekanntgabe der Modellregionen für Mobilitätspass und Mobilitätsgarantie gratuliert und dankt der Städtetag den ausgewählten Kommunen. Vor der flächendeckenden Einführung seien Erfahrung aus der Praxis wichtig. Es brauche aber auch bald ein Landesmobilitätskonzept, um die vielen Maßnahmen zusammenzuführen.

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Datum: 02.12.2021 P 411/2021 Az.: 047.43 / Attraktive Mittelstädte machen den Ländlichen Raum zukunftsfähig (03.12.2021)
Die Attraktivität der Mittelstädte ist der wichtigste Faktor für den Ländlichen Raum. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Die strukturelle Bedeutung mittlerer Städte für die Erhaltung der Zukunftsfähigkeit des Ländlichen Raums von Baden-Württemberg“.

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Datum: 22.10.2021 P 410/2021 Az.: 047.43 / Städtetag fordert: Kommunen müssen finanziell handlungsfähig bleiben (22.10.2021)
In der jüngsten Vorstandssitzung des Städtetags Baden-Württemberg befassten sich die Mitglieder unter anderem mit dem Thema Finanzen der Städte und Gemeinden.

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Datum: 15.10.2021 P 409/2021 Az.: 047.43 / Städte und Gemeinden sind über die Situation von Kindern und Jugendlichen alarmiert (15.10.2021)
Bei der Herbsttagung des Sozialausschusses in Bruchsal befasste sich das Gremium ausführlich mit den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, insbesondere mit der Situation junger Menschen.

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Datum: 21.09.2021 P 408/2021 Az.: 047.43 / PM der KLVen zu den heutigen Beratungen des Ministerrats über den Regierungsentwurf zum Staatshaushaltsplan 2022 (21.09.2021)
KLVen: «Auch 2022 hoher Finanzbedarf in den baden-württembergischen Kommunen« - «Wichtig, den Blick auf die Finanzbedarfe der Kommunen zu richten, damit der Haushaltsgesetzgeber sich ein Gesamtbild machen kann.«

Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Landkreistags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg Auch 2022 hoher Finanzbedarf in den baden-württembergischen Kommunen Zu ... Mehr

P 407/2021 Az.: 047.43 / Pressemitteilung der Kommunalen Landesverbände zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg (20.09.2021)
Die grün-schwarze Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag für die laufende Legislatur die Richtung vorgegeben: „Baden-Württemberg soll (…) das führende Klimaschutzland werden. Wir wollen zeigen, was machbar ist, und Maßstäbe setzen.“ Einen ersten Schritt in diese Richtung macht das Land mit einer erneuten Novellierung des Klimaschutzgesetzes. Die Kommunalen Landesverbände betonen die Notwendigkeit eines konsequenten Klimaschutzes und befürworten daher die geplante Neuausrichtung der Klimaschutzziele auf die Netto-Treibhausgasneutralität in Baden-Württemberg bis zum Jahre 2040.

16. September 2021


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P 406/2021 Az.: 047.43 / ÖPNV-Ausbau: Gemeinsame Pressemitteilung der KLVen (01.09.2021)
Die Kommunen stehen zu den ÖPNV-Ausbauzielen des Landes. Das Landesmobilitätskonzept muss die Grundlage für alle Ausbaumaßnahmen und deren Finanzierung sein. Ein Baustein ist der Mobilitätspass.

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Datum: 19.08.2021 P 405/2021 Az.: 047.43 / Breitbandausbau: Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Innenministeriums Baden-Württemberg (19.08.2021)
Die Kommunalen Landesverbände begrüßen die Förderung mit weiteren 400 Millionen Euro.

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: „Baden-Württemberg fördert kommunalen Breitbandausbau mit ... Mehr

Datum: 06.08.2021 P 404/2021 Az.: 047.43 / Mehr Freiheit für Geimpfte: Städtetag unterstützt den Paradigmenwechsel (06.08.2021)
Nach den Sommerferien sollen geimpfte und genesene Menschen mehr Freiheiten im Alltag und bei Freizeitaktivitäten bekommen. Diesen Paradigmenwechsel unterstützt und befürwortet der Städtetag Baden-Württemberg.

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Datum: 26.07.2021 P 403/2021 Az.: 047.43 / Luca-App: Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg (26.07.2021)
Die Kommunalen Landesverbände begrüßen den Einsatz der Luca-App.

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 26. Juli 2021 Gemeinsame Erklärung ... Mehr

Datum: 23.07.2021 P 401/2021 Az.: 047.43 / Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Pressemitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 23. Juli 2021
Zur Ankündigung des Fahrplans für den Übergang von BelWü-Leistungen an Schulen äußerten sich für die Kommunalen Landesverbände Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags, Prof. Dr. Alexis v. Komorowski, Hauptgeschäftsführer des Landkreistags und Gudrun Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, wie folgt:

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 23. Juli 2021 Fahrplan für ... Mehr

Datum: 23.07.2021 P 402/2021 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Presseinformation des Finanzministeriums: "Freibeträge für Gemeinderäte werden angehoben" (23.07.2021)
Zur Anhebung der Freibeträge für Gemeinderäte äußert sich der Städtetag Baden-Württemberg wie folgt:

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Datum: 16.07.2021 P 400/2021 Az.: 047.43 / Gemeinsame Zumeldung der KLVen zum zweiten Impfgipfel am 16. Juli 2021 (16.07.2021)
Zum heutigen zweiten Impfgipfel des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg erklären der Präsident des Gemeindetags, der Hauptgeschäftsführer des Landkreistags und das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg:

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Datum: 13.07.2021 P 399/2021 Az.: 047.43 / Ministerpräsident will Verfahren für Klimaschutzprojekte beschleunigen (13.07.2021)
In seiner jüngsten Sitzung hatte der Vorstand des Städtetags Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Gast. Themen waren die Situation der Städte nach der Pandemie, insbesondere in den Schulen, sowie Klimaschutz und Mobilität.

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Datum: 05.07.2021 P 398/2021 Az.: 047.43 / Diskussion um Luftfilter: Städtetag plädiert für Masken, Testen und Lüften (05.07.2021)
Zur laufenden Diskussion um Sinn oder Unsinn von mobilen Luftfiltern bezieht der Städtetag wie folgt Stellung:

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Datum: 21.05.2021 P 397/2021 Az.: 047.43 / Kultusministerium und Städtetag gemeinsam für beste Schulbildung im Land (21.05.2021)
Kultusministerin Theresa Schopper folgte gleich nach ihrem Amtsantritt der Einladung des Städtetags in dessen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport.

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P 396/2021 Az.: 047.43 / Testungen im ersten Quartal: Kommunen haben für 15,3 Millionen Euro getestet (18.05.2021)
Das Land hat seit Februar 4 Millionen Testkits aus der Notreserve für kommunale Testungen zur Verfügung gestellt. Der Städtetag wertete die Zusammenarbeit des ersten Quartals aus.

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P 395/2021 Az.: 047.43 / Quartiersentwicklung: Projekt StadtLabore erfolgreich beendet (17.05.2021)
Neue Formen der Quartiersentwicklung erproben und die inklusive Quartiersentwicklung als Zukunftsmodell einer ganzheitlichen, gelingenden Stadtentwicklung nutzen – das war das Ziel der „StadtLabore zur inklusiven Quartiersentwicklung“. Das Projekt ist nun beendet.

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Datum: 07.05.2021 P 394/2021 Az.: 047.43 / Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung auf absehbare Zeit nicht realisierbar (10.05.2021)
Der von der Bundesregierung ab 2025 geplante Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulen ist nach kommunaler Einschätzung in Baden-Württemberg nicht realistisch umsetzbar.

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