Presse

Datum: 04.02.2026 P 562/2026 Az.: 047.43 / »Erweiterter Videoschutz stärkt das Sicherheitsgefühl« (04.02.2026)
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt das heute durch den Landtag geänderte Landesdatenschutzgesetz, das den Videoschutz im öffentlichen Raum stärkt, damit sich die Menschen im Land sicherer fühlen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 562/2026 ... Mehr

Datum: 30.01.2026 P 561/2026 Az.: 047.43 / Städtetag präsentiert Forderungen zur Landtagswahl (02.02.2026)
In fünf Wochen ist Landtagswahl. Der Städtetag Baden-Württemberg wendet sich mit seinen Positionen "Für starke Städte –
damit unser Land lebenswert bleibt" an die Landtagsabgeordneten.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 561/2026 ... Mehr

Datum: 11.12.2025 P 560/2025 Az.: 047.43 / Verlängerung der Mietpreisbremse: Städtetag kritisiert neue Gebietskulisse des Landes (11.12.2025)
Die Regierungsfraktionen haben sich darauf verständigt, die Mietpreis- und Kappungsgrenzenverordnung zunächst um ein Jahr zu verlängern – und die im Entwurf vorgelegte Gebietskulisse unverändert zu lassen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 560/2025 ... Mehr

Datum: 08.12.2025 P 558/2025 Az.: 047.43 / Neue Vorsitzende im Sozialausschuss des Städtetags Baden-Württemberg (08.12.2025)
Stefanie Jansen, Bürgermeisterin in Heidelberg, ist neue Vorsitzende des Sozialausschusses.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 558/2025 ... Mehr

Datum: 04.12.2025 P 557/2025 Az.: 047.43 / Kita-Praxis-Check des Normenkontrollrats ist ein wichtiges Signal (04.12.2025)
Zum heute veröffentlichten Praxis-Check des Normenkontrollrates äußert sich der Städtetag Baden-Württemberg wie folgt:
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt den umfassenden Praxis-Check des Normenkontrollrats, der die bürokratischen Belastungen im Kita-Bereich sichtbar gemacht und viele praxisnahe Verbesserungsvorschläge formuliert hat.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 557/2025 ... Mehr

Datum: 28.11.2025 P 556/2025 Az.: 047.43 / Schulausschuss spricht über zukunftsfeste Strukturen für weiterführende Schulen (28.11.2025)
Das baden-württembergische Schulwesen steht vor tiefgreifenden strukturellen Herausforderungen. Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags Baden-Württemberg hat in Konstanz mit Landtagsabgeordneten über mögliche Reformschritte diskutiert.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 556/2025 ... Mehr

Datum: 27.10.2025 P 555/2025 Az.: 047.43 / Einnahmen der Kommunen gehen weiter dramatisch zurück (27.10.2025)
Stuttgart. Zum Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung für das Land Baden-Württemberg äußert sich der Städtetag wie folgt:

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 555/2025 · Co 27.10.2025 Einnahmen ... Mehr

Datum: 20.10.2025 P 554/2025 Az.: 047.43 / Regelungsbefreiungsgesetz: Städtetag stellt ersten Antrag - Weniger Regeln, mehr Vertrauen (21.10.2025)
Der Städtetag Baden-Württemberg geht voran und hat zusammen mit 205 Städten und Gemeinden den ersten Antrag nach dem Regelungsbefreiungsgesetz gestellt – ein klares Signal: Die Städte warten nicht auf Regelungsabbau, sie gestalten ihn selbst.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 554/2025 · Co 21.10.2025 Regelungsbefreiungsgesetz: ... Mehr

Datum: 15.10.2025 P 553/2025 Az.: 047.43 / Städtetag steht weiterhin zur Mietpreisbremse (15.10.2025)
Mehrere Städte in Baden-Württemberg sollen künftig nicht mehr unter die Mietpreisbremse fallen. Der Städtetag Baden-Württemberg weist darauf hin, dass die Mietpreisbremse weiterhin ein wichtiges wohnungspolitisches Instrument ist, um bezahlbaren Wohnraum in den Städten zu sichern.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 553/2025 ... Mehr

Datum: 14.10.2025 P 552/2025 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Presseinformation der Kassenärztlichen Vereinigung BW - „Einseitige Schuldzuweisungen der KVBW sind verantwortungslos“ (14.10.2025)
Der Städtetag Baden-Württemberg reagiert deutlich auf die jüngsten Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) zu den Sparvorschlägen des Bundesgesundheitsministeriums:

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 552/2025 ... Mehr

Datum: 19.09.2025 P 551/2025 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Positionspapier der Grünen "ÖPNV, der ankommt - auf dem Weg zur Mobilitätsgarantie" (19.09.2025)
Zum Grünen-Papier äußert sich sich Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, wie folgt:

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 551/2025 ... Mehr

Datum: 20.08.2025 P 550/2025 Az.: 047.43 / Zumeldung des Städtetags zur Presseinformation der Stadt Stuttgart: Rechtsgutachten im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart: Kommunen müssen Bundesgesetze vollziehen, bis sie zusammenbrechen (20.08.2025)
Der Städtetag Baden-Württemberg begrüßt den Schritt der Stadt Stuttgart, ein unabhängiges Gutachten zu Fragen der Konnexität vorzulegen. In einer Zeit, in der nahezu alle Kommunen unter massivem finanziellen Druck stehen, sendet die Landeshauptstadt ein bedeutendes Signal: Die Städte sind bereit, sich mit Nachdruck für eine angemessene Lastenverteilung zwischen Land und Kommunen einzusetzen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 550/2025 ... Mehr

Datum: 30.07.2025 P 549/2025 Az.: 047.43 / Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung bestätigt die katastrophale Finanzlage der Kommunen (30.07.2025)
Ganz deutlich zeigt der Bericht, dass die immer größer werdende Diskrepanz von einerseits ungebremst steigenden Ausgaben und andererseits teils dramatisch zurückgehenden Einnahmen das größte Problem darstellt.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 549/2025 · Co 30.07.2025 Kommunaler ... Mehr

Datum: 08.07.2025 P 548/2025 Az.: 047.43 / Kommunen begrüßen Regelungsbefreiungsgesetz (08.07.2025)
Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Regelungsbefreiungsgesetzes äußern sich die Präsidenten des Landkreistags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg und
des Gemeindetags Baden-Württemberg in einer gemeinsamen Presseinformation.

Kommunen begrüßen Regelungsbefreiungsgesetz „Wir werden den Experimentierraum nutzen, den das Regelungsbefreiungsgesetz eröffnet“ Zum heutigen Kabinettsbeschluss des Regelungsbefreiungsgesetzes äußern sich der ... Mehr

Datum: 07.07.2025 P 547/2025 Az.: 047.43 / Personeller Wechsel im Präsidium des Städtetags (07.07.2025)
Bürgermeister Philipp Saar aus Haslach im Kinzigtal – bisher zweiter Stellvertreter des Städtetagspräsidenten – ist aus dem Vorstand des Städtetags ausgeschieden. Ihm folgt Bürgermeister Roland Burger aus Buchen im Odenwald als Vorsitzender der Städtegruppe C und zweiter Vizepräsident.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 547/2025 ... Mehr

Datum: 17.06.2025 P 546/2025 Az.: 047.43 / Zukunft sichern heißt auch: Jetzt in die Klimaanpassung der Kommunen investieren (17.06.2025)
Ein neues Impulspapier des Städtetags Baden-Württemberg macht deutlich: Klimaanpassung ist nicht nur Umweltpolitik, sondern inzwischen eine zentrale Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 546/2025 · Co 17.06.2025 Zukunft ... Mehr

Datum: 11.06.2025 P 545/2025 Az.: 047.43 / Erste landesweite Erhebung zeigt: 1.558 Städtepartnerschaften sind gelebte Völkerverständigung (11.06.2025)
Von Straßburg bis Tiflis, vom Donauraum bis nach Fernost: Baden-Württembergs Städte und Gemeinden sind international bestens vernetzt. Eine erste landesweite Erhebung des Städtetags Baden-Württemberg zeigt: 1.560 Partnerschaften werden von 699 Kommunen im Land aktiv gepflegt – oft mit großem Engagement trotz knapper Ressourcen. Damit wird das vielfältige Engagement der Kommunen für Völkerverständigung und internationale Zusammenarbeit erstmals landesweit sichtbar.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 545/2025 ... Mehr

Datum: 06.06.2025 P 544/2025 Az.: 047.43 / Neue Städtetag-Umfrage zeigt: Nur jede fünfte Stadt hat 2025 noch einen ausgeglichenen Haushalt (06.06.2025)
Nur noch rund 20 Prozent der Städte in Baden-Württemberg haben 2025 einen ausgeglichenen Haushalt. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Städtetags Baden-Württemberg, die der Verband unter seinen Mitgliedern gemacht hat. Das Ergebnis der Umfrage belegt erneut die dramatische Finanzlage der Kommunen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 544/2025 ... Mehr

Datum: 22.05.2025 P 543/2025 Az.: 047.43 / Steuerschätzung: Kommunen in Baden-Württemberg drohen bis 2029 Milliardenausfälle – Strukturelle Entlastungen sind jetzt dringend nötig (22.05.2025)
Die Regionalisierung der aktuellen Mai-Steuerschätzung bestätigt die Befürchtungen: Die Kommunen in Baden-Württemberg müssen sich in den kommenden Jahren auf massive Mindereinnahmen einstellen. Im Vergleich zur Oktober-Steuerschätzung 2024 fehlen allein im Jahr 2025 rund 380 Millionen Euro, 2026 werden es bereits fast 470 Millionen Euro sein. Bis 2029 summieren sich die prognostizierten Ausfälle auf knapp 1,5 Milliarden Euro.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 543/2025 · Co 22.05.2025 Steuerschätzung: ... Mehr

Datum: 21.05.2025 P 542/2025 Az.: 047.43 / Spitzenpositionen des Rechts- und Verfassungsausschusses des Städtetags besetzt (21.05.2025)
Der Rechts- und Verfassungsausschuss des Städtetags Baden-Württemberg bestätigte Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Dr. Clemens Maier als Vorsitzenden und Emmendingens Oberbürgermeister Stefan Schlatterer. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses wurde Bürgermeister Fritz Link aus Königsfeld gewählt.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 542/2025 · Co 21.05.2025 Spitzenpositionen ... Mehr

Datum: 12.05.2025 P 541/2025 Az.: 047.43 / Finanzierungslücke zwingt Kommunen zu Einschnitten in der sozialen Daseinsvorsorge (12.05.2025)
Während die Sozialausgaben in Baden-Württemberg bereits über 10,6 Milliarden Euro ausmachen und weiter steigen, drohen ohne grundlegende Strukturreformen essenzielle Angebote wegzufallen. Die kommunalen Verantwortlichen sprachen sich im Rahmen der jüngsten Sozialausschuss-Sitzung des Städtetags daher dringend für verlässliche Rahmenbedingungen und eine klare Finanzierung durch Bund und Länder aus, um den sozialen Zusammenhalt in den Städten zu sichern.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 541/2025 ... Mehr

Datum: 12.05.2025 P 540/2025 Az.: 047.43 / Spitzenpositionen des Städtetagsausschusses für Schule, Kultur und Sport besetzt (12.05.2025)
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags Baden-Württemberg bestätigte Ulms Bürgermeisterin Iris Mann als seine Vorsitzende. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses wurden Villingen-Schwenningens Oberbürgermeister Jürgen Roth und Tauberbischofsheims Bürgermeisterin Anette Schmidt gewählt.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiter
Norbert Brugger/Christiane Conzen

E norbert.brugger@staedtetag-bw.de
christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-13/-48

Az ST852 - P 540/2025 ... Mehr

Datum: 02.05.2025 P 539/2025 Az.: 047.43; 544 / "Wir tragen die Verantwortung vor Ort" - Städtetag macht mit Video auf die Finanznot der Kommunen aufmerksam (02.05.2025)
60 Oberbürgermeister, Oberbürgermeisterinnen, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen fordern in einem gemeinsamen Video strukturelle Änderungen gegen die Finanznot der Kommunen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 539/2025 · Co 02.05.2025 „Wir ... Mehr

Datum: 02.04.2025 P 537/2025 Az.: 047.43; 90 / Städtetagsp Dr. Frank Mentrup: "Ein finanzieller Kraftakt ist notwendig, sonst droht der kommunale Stillstand" (02.04.2025)
Der Städtetag fordert die vollständige Weiterleitung der Infrastruktur-Milliarden an Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg - neue Zahlen belegen die dramatische Finanzlage.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiter Timo Jung E timo.jung@staedtetag-bw.de T 0711 22921-28 F 0711 22921-42 Az 90 · Ju 02.04.2025 Ein finanzieller Kraftakt ist ... Mehr

Datum: 25.03.2025 P 536/2025 Az.: 047.43; 544 / Zumeldung zur Pressemitteilung des Sozialgerichts Stuttgart: Gerichtsurteile sind das eine - Kommunikation ist das andere (25.03.2025)
"Gerichtsurteile sind das eine – Kommunikation ist das andere"
Der Städtetag Baden-Württemberg appelliert an die Kassenärztliche Vereinigung, die Diskussion mit den betroffenen Städten nicht nur juristisch, sondern auch politisch für die Zukunft ernst zu nehmen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin
Christiane Conzen

E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42

Az 047.43 - P 536/2025 ... Mehr