Presse

Datum: 25.05.2023 P 460/2023 Az.: 047.43 / Verpackungssteuer: Zumeldung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig (25.05.2023)
Zum Ergebnis des gestrigen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Verpackungssteuer sagt Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg:

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 460/2023 · Co 25.05.2023 Verpackungssteuer: ... Mehr

Datum: 12.05.2023 P 457/2023 Az.: 047.43 / Digitalisierung, Ganztagsangebote und Ressourcenzuweisung an Schulen weiterentwickeln (13.05.2023)
Stuttgart/Mannheim. Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags tagte auf Einladung von Bürgermeister Dirk Grunert in der Quadratestadt. Im Mittelpunkt stand ein intensiver Austausch mit Ministerialdirektor Daniel Hager-Mann, dem Amtschef des Kultusministeriums.

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Datum: 12.05.2023 P 454/2023 Az.: ST852 / Positionen des Städtetagsausschusses für Schule, Kultur und Sport besetzt (14.05.2023)
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags Baden-Württemberg bestätigte Ulms Bürgermeisterin Iris Mann als seine Vorsitzende. Zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses wurden Crailsheims Oberbürgermeister Dr. Christoph Grimmer und Gernsbachs Bürgermeister Julian Christ gewählt.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiter Norbert Brugger/Christiane Conzen E norbert.brugger@staedtetag-bw.de T 0711 22921-13 F 0711 22921-42 Az ST852 - P 454/2023 · Br/Co 12.05.2023 ... Mehr

Datum: 11.05.2023 P 459/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Ergebnis des Flüchtlingsgipfels zwischen Bund und Ländern (11.05.2023)
Statement Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg

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Datum: 11.05.2023 P 458/2023 Az.: 047.43 / Wärmewende: Rahmenbedingungen für erneuerbare Wärme in den Kommunen verbessern (11.05.2023)
Die Wärmewende spielt für den Klimaschutz und die Energiewende eine entscheidende Rolle. Knapp 50 Prozent des Endenergiebedarfs in Baden-Württemberg werden für die Erzeugung von Wärme benötigt, also für Heizung, Warmwasser und Prozesswärme.
Seine Haltung dazu hat der Städtetag im Positionspapier „Zukunft der Stadtwerke in der Wärmewende“ zusammengefasst, das nun veröffentlicht wurde .

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Datum: 08.05.2023 P 456/2023 Az.: 047.43 / Gemeinsame Pressemitteilung zum Landesmobilitätsgesetz (08.05.2023)
Gemeinsame Pressemitteilung des Landkreistags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg, des Gemeindetags Baden-Württemberg und des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen e.V. (WBO)

8. Mai 2023 Gemeinsame Pressemitteilung des Landkreistags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg, des Gemeindetags Baden-Württemberg und des Verbands Baden-Württembergischer Omnibusunternehmen e.V. ... Mehr

Datum: 02.05.2023 P 455/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Ehrenamtskarte (02.05.2023)
Ralf Broß zur heute vorgestellten Ehrenamtskarte des Landes

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Datum: 18.04.2023 P 453/2023 Az.: 047.43 / "Mobilitätsgarantie nicht durch Nahverkehrsabgabe finanzieren" (18.04.2023)
Gemeinsame Pressemitteilung der Kommunalen Landesverbände

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Datum: 31.03.2023 P 452/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zur zulässigen Tätigkeit einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft (31.03.2023)
Der Städtetag begrüßt das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim.

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Datum: 29.03.2023 P 450/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Beschluss des neuen Kommunalwahlrechts (29.03.2023)
Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute das neue Kommunalwahlrecht beschlossen.

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Datum: 27.03.2023 P 451/2023 Az.: 047.43 / Mobilitätspass- und -garantie: Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände (27.03.2023)
Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Modellberechnungen zum Mobilitätspass liegen vor – Große Wirkung für besseren ÖPNV bei vergleichsweise kleinem Beitrag“

Gemeinsame Zumeldung der Kommunalen Landesverbände zur Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr „Modellberechnungen zum Mobilitätspass liegen vor – Große Wirkung ... Mehr

Datum: 16.03.2023 P 449/2023 Az.: 047.43; 464.2640 / Handeln statt Lamentieren: Ideen für die Zukunft der Kinderbetreuung (16.03.2023)
Dramatischer Personalmangel, tausende fehlender Kita-Plätze, verkürzte Öffnungszeiten - die Negativ-Schlagzeilen rund um die Kinderbetreuung hören nicht auf. Der Städtetag zeigt konkrete Lösungsideen auf, um ins Handeln zu kommen.

PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Bearbeiterin Christiane Conzen E christiane.conzen@staedtetag-bw.de T 0711 22921-48 F 0711 22921-42 Az 047.43 - P 449/2023 · Co 16.03.2023 Handeln ... Mehr

Datum: 10.03.2023 P 448/2023 Az.: 047.43 / Gemeinsame Presseinformation der Kommunalen Landesverbände Bildungskongress ganz im Zeichen der Modernisierung der Schulen (10.03.2023)
„Die 2020er – Dekade der Schulmodernisierung“ – unter diesem Motto hatten die Kommunalen Landesverbände Städtetag, Gemeindetag und Landkreistag Baden-Württemberg zum Bildungskongress im Rahmen der Bildungsmesse didacta eingeladen.

10. März 2023

Gemeinsame Presseinformation der Kommunalen Landesverbände

Bildungskongress ganz im Zeichen
der Modernisierung der ... Mehr

Datum: 09.03.2023 P 447/2023 Az.: 047.43 / Gemeinsame Zumeldung der KLVen zur Initiative "Kein Platz für rechte Hetze – erst recht nicht auf Plätzen alter Synagogen" (09.03.2023)
Unterstützende Erklärung zum Antrag der Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP im Landtag von Baden-Württemberg: »Besonderer Schutz jüdischer Erinnerungs- und Begegnungsorte im Lichte der Versammlungsfreiheit«

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Datum: 07.03.2023 Az.: 047.43 / Gemeinsame Pressemitteilung der Kommunalen Landesverbände 12-Punkte-Plan (07.03.2023)
Baden-Württembergische Kommunen legen 12-Punkte-Plan für eine realitätsbezogene Flüchtlingspolitik vor – Gemeinsame „Stuttgarter Erklärung“ der Kommunalen Landesverbände

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Datum: 28.02.2023 P 446/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Pressemitteilung des Innenministeriums zur Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ mit den Kommunalen Landesverbänden (28.02.2023)
Zur heutigen Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ äußerte sich Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg:

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Datum: 25.01.2023 P 445/2023 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Pressemitteilung des Ministeriums des Innern, für Digitalisierung und Kommunen: "Große Sachlichkeit beim Blaulicht-Austausch im Innenministerium" (25.01.2023)
Gewalt gegen Polizei-, Ordnungs-, Feuerwehr- und Rettungskräfte ist inakzeptabel. Das machte Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, bei dem Treffen im Innenministerium deutlich.

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Datum: 20.01.2023 P 444/2023 Az.: 047.43 / Baden-württembergische Kommunen stärken politische Sichtbarkeit auf EU-Ebene - Kommunaler Europa-Pool bildet sich (20.01.2023)
Nach erfolgreichen Jahren der aktiven Interessenvertretung der baden-württembergischen Kommunen im Herzen Europas gehen die Kommunalen Landesverbände Baden-Württembergs einen weiteren Schritt in ihrer gemeinsamen Europaarbeit mit dem Kommunalen Europa-Pool. Dieser hat sich am 20. Januar 2023 offiziell in der Landeshauptstadt zusammengefunden. Dazu gehörte ein Austausch mit baden-württembergischen Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament.

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Datum: 09.01.2023 P 442/2023 Az.: 047.43 / Konstituierende Sitzung des Städtetags-Vorstands (10.01.2023)
Dr. Peter Kurz steht weiterhin an der Spitze des Städtetags. Der bisherige Präsident wurde turnusgemäß vom Vorstand im Amt bestätigt.

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Datum: 29.12.2022 P 441/2022 Az.: 427.1227 / Gemeinsame Presseinformation des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen und der Kommunalen Landesverbände zur Wohngeldreform
Kurz vor dem Inkrafttreten der Wohngeldreform zum 1. Januar 2023 haben das Land und die kommunalen Landesverbände ihren Willen bekräftigt, die vom Bund konzipierte Reform trotz der damit einhergehenden Herausforderungen so gut wie möglich umzusetzen.

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Datum: 12.12.2022 P 440/2022 Az.: 047.43 / Zumeldung zum plötzlichen Aus für den Normenkontrollrat (12.12.2022)
Der Städtetag kritisiert das plötzliche Aus für den Normenkontrollrat.

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Datum: 18.11.2022 P 438/2022 Az.: 047.43 / Zumeldung zum Kongress "Flächensparziel der Landesregierung im Rahmen des neuen Landesentwicklungsplans - Wie erreichen wir die Netto-Null?" (18.11.2022)
Der Städtetag begrüßt die beabsichtigte Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans. „In den vergangenen zwanzig Jahren haben sich zahlreiche Lebensbereiche verändert, etwa Wirtschaft, Verkehr, Wohnen, Arbeit oder Freizeit. Es ist dringend erforderlich, diese Veränderungen auch im Landesentwicklungsplan abzubilden“, sagte Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg.

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Datum: 18.11.2022 P 439/2022 Az.: 047.43 / Kulturszene vor Ort stabilisieren und stärken - Städtetag diskutiert mit Kultur-Staatssekretär Arne Braun (18.11.2022)
Kunst und Kultur leiden stark unter den Folgen der Corona-Pandemie. Wie sich deren Publikum wieder vollständig zurückgewinnen lässt, wurde heute im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport des Städtetags in Ulm beraten.

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Datum: 16.11.2022 P 437/2022 Az.: 047.43 / Zumeldung zur Presseinformation: Dr. Peter Kurz stellt sich im kommenden Jahr nicht mehr zur Wahl des Oberbürgermeisters (16.11.2022)
Der Städtetag bedauert und respektiert die Entscheidung seines Präsidenten.

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Datum: 15.11.2022 P 436/2022 Az.: 047.43 / Wohnraum schaffen: Städtetag hat Lösungsvorschläge (15.11.2022)
Neuen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen ist ein zentrales Anliegen der Städte. Der Städtetag Baden-Württemberg hat dazu Beispiele gesammelt und Lösungsideen entwickelt.

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