Besondere Herausforderungen
im ländlichen Raum
Stuttgart/Bad Krozingen. Der Pakt für Integration und die
Herausforderungen des ländlichen Raums waren die zentralen Themen beim
jüngsten Bürgermeister-Treffen des Städtetags in Bad Krozingen
im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.
Zu Gast bei den Bürgermeistern der kleineren Mitgliedsstädte des
Städtetags war die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel
Schäfer. Mit ihr sprachen sie über den Bundesverkehrswegeplan und die
neue Infrastrukturgesellschaft des Bundes. Gerade für die Städte und
Gemeinden fernab der Zentren sei es wichtig, dass das Land sich nicht ganz
zurückziehe, sondern die Zuständigkeit für die gelben
Bundesstraßen weiterhin behalte und möglichst auch für die
gesamten Planfeststellungsverfahren. Um Genaueres sagen zu können,
müsse man aber noch abwarten, bis die Einzelheiten der neuen
Zuständigkeiten klar seien, so Schäfer.
Entlang des Schwerpunkts der Landesregierung durch die Bildung eines
Kabinettsausschusses Ländlicher Raum wird der Städtetag sich
verstärkt mit der Frage befassen, wie die notwendige Attraktivität
auch der kleineren Zentren im ländlichen Raum erhalten bleiben kann. Hier
haben Schulversorgung, Nahverkehrsanbindung und auch die Sonntagsöffnung
im Einzelhandel einen anderen Stellenwert als im Ballungsraum. Verkaufsoffene
Sonntage seien für den ländlichen Raum besonders wichtig, um den
Handel in kleinen Städten zu erhalten, so die Bürgermeister. Welches
sind die richtigen Schwerpunkte in den Förderprogrammen, so zum Beispiel
im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum oder anderen Fachförderungen
und wie stellt sich das Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Kommunen in
Zeiten dar, in denen wieder verstärkt Flächen gebraucht werden.
Pakt für Integration
Gudrun Heute-Bluhm, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des
Städtetags Baden-Württemberg, erläuterte den Bürgermeistern
den nun mit der Landesregierung geschlossenen Pakt für Integration. Froh
waren die Stadtoberhäupter vor allem über die Einigung zur
Qualifikation der Integrationsmanager: Personal finden die Städte
leichter, wenn auch Quereinsteiger eingestellt werden können. Wer
bisher schon intensiv am Thema Integration gearbeitet hat, aber keine der
möglichen Qualifikationen erfüllt, kann sich nachqualifizieren.
Der Städtetag wird den Kommunen dazu schon bald passende Angebote
machen, versprach Gudrun Heute-Bluhm.
Den Abschluss bildete das Thema Breitbandversorgung das zentrale
Zukunftsthema gerade für die weniger dicht besiedelten Kommunen des
Landes. Die gastgebende Stadt Bad Krozingen konnte nicht nur berichten, dass
sie in den letzten Jahren von einem beachtlichen Bevölkerungswachstum
profitiert. Sie beeindruckte die Kollegen auch mit ihrem speziellen Modell
eines Eigenbetriebs für die Breitbandverkabelung. Kommunale
Eigeninitiative ist hier gepaart mit nachbarschaftlicher Zusammenarbeit, und
die hohe Motivation der beteiligten Mitarbeiter ermöglicht
kostengünstige schlanke Strukturen.
Bürgermeistersprengel
Die Bürgermeister der Mitgliedskommunen aus den Regierungsbezirken
Freiburg und Tübingen treffen sich zweimal im Jahr, bekommen aktuelle
Informationen vom Städtetag sowie vom Regierungspräsidium und
tauschen sich zu anliegenden kommunalen Themen aus.
Vorsitzender des Süd-Sprengels ist Bürgermeister Christof Nitz aus
Schopfheim. |
|