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Städtetag arbeitet an den Zukunftsthemen Energieversorgung und
Digitalisierung
Stuttgart.
Digitalisierung für Städte und Gemeinden – das ist ein Thema,
das viele Lebensbereiche betrifft: von den technischen Grundvoraussetzungen in
Form von Breitbandversorgung über den virtuellen Kontakt zur
Stadtverwaltung bis hin zu intelligenten Lösungen für Mobilität,
Energie und Bildung. Dieses Querschnittsthema will der Städtetag
Baden-Württemberg weiter vorantreiben.
Der Umweltausschuss unter dem Vorsitz von Umweltbürgermeisterin Felicitas
Kubala, Mannheim, plädierte in seiner jüngsten Sitzung dafür,
die Möglichkeiten und den Einfluss von Digitalisierung auf kommunaler
Ebene voranzutreiben und die Agenda fortzuschreiben: „Die Kommunen sind
unverzichtbar für das Gelingen der Energiewende und gerade die
Digitalisierung eröffnet neue Chancen, dezentral erzeugte Energie mit der
Nachfrage in Einklang zu bringen.“
Dr. Andre Baumann, Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Klima
und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg, war a
ls Gast im Umweltausschuss dabei. Die Ausschussmitglieder tauschten sich mit
ihm vor allem über den Natur- und Artenschutz im Zusammenhang mit
Bauprojekten aus. „Kommunen und Ministerien sollten an einem Strang
ziehen“, sagte der Staatssekretär, „Stadtentwicklung und
Biodiversität schließen sich nicht aus. Wir wollen die biologische
Vielfalt erhalten, ohne dabei dogmatisch zu sein, konstruktiv statt
destruktiv.“ Probleme frühzeitig anzusprechen sei dabei immer
hilfreich, so Baumann.
Der Ausschuss sprach sich dafür aus, das Eckpunktepapier für ein
Wohnbaubeschleunigungsgesetz mit dem Umweltministerium und den
Naturschutzverbänden weiter zu diskutieren. Ziel ist es, gemeinsame
Handlungsempfehlungen zu erarbeiten und dabei gute Beispiele aus den
Städten für eine verträgliche Neubewertung des
Verhältnisses von Siedlungsflächenentwicklung und Artenschutz
zugrunde zu legen.
In seiner letzten Sitzung hatte der Ausschuss die Mitgliedstädte des
Städtetags aufgefordert, den „Klimaschutzpakt mit den Kommunen“
zu unterstützen und so die Bedeutung des kommunalen Klimaschutzes für
das Erreichen der Klimaschutzziele zu bekräftigen. Viele
baden-württembergische Städte haben dies seitdem getan. Der
Städtetag hat gemeinsam mit der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg
(Verband Kommunaler Unternehmen) Thesen zur Energiewirtschaft verfasst, die
sich mit den Themenfeldern Erzeugung, Verteilung und Verbrauch von Energie
auseinandersetzen.
Städtetag und Umweltministerium wollen die Thesen nun in die
öffentliche Diskussion einbringen. „Dieses Thema verdient unsere
volle Aufmerksamkeit, denn Energiesicherheit und die zunehmend liberalen
Energiemärkte fordern kommunales Handeln“, sagte Gudrun Heute-Bluhm,
geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags
Baden-Württemberg. „Digitalisierung ist das
Zukunftsthema, das jedes Rathaus erfassen wird und muss. Es ist eine Chance,
die wir nutzen müssen.“
Auf der Tagesordnung stand außerdem das gescheiterte Vorhaben, ein
Wertstoffgesetz auf Bundesebene zu verabschieden. „Wir wollen weg von den
gelben Säcken, stattdessen sollte es eine Wertstofftonne geben, die in die
kommunale Versorgung integriert wird und in der verwertbare Verpackungen und
Nicht-Verpackungen gesammelt werden. Ein schon greifbarer Kompromiss auf
Bundesebene wurde leider wieder verhindert“, bedauerten Gudrun Heute-Bluhm
und Dr. Andre Baumann. Sowohl Städtetag als auch Umweltministerium
richten ihre Hoffnung nun auf die neue Legislaturperiode nach der
Bundestagswahl 2017: „Ein neuer Anlauf für ein Wertstoffgesetz bringt
hoffentlich ein besseres Ergebnis.“
Der Ausschuss tagte im Rahmen der „Morgenstadt-Werkstatt“ beim
Stuttgarter Fraunhofer-Institut. Dort bekamen die Teilnehmer Impulse zu Leben
und Wohnen in der Zukunft, Smart City, Digitalisierung, Sicherheit und vielem
mehr.
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