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Oberbürgermeister sehen zunehmend zersplitterte Gemeinderäte mit Sorge
Stuttgart/Wangen im Allgäu. Die Finanzierung des Schulhausbaus war ein drängendes Thema bei der Frühjahrssitzung der Oberbürgermeister in Wangen im Allgäu.
Eine Oberbürgermeisterin und mehr als 30 Oberbürgermeister aus ganz Baden-Württemberg trafen sich in Wangen im Allgäu zur Frühjahrstagung der Großen Kreisstädte und der Städte ab 15.000 Einwohnern.
Im historischen Rathaus von Wangen diskutierte die Gruppe über aktuelle kommunale Themen. Drängendstes Thema ist die Umlandfinanzierung beim Schulhausbau. Die finanzielle Beteiligung von Umlandgemeinden am Schulbau sorgt für Unruhe und Unmut in der kommunalen Familie. „Hier steht zum Teil der interkommunale Frieden auf dem Spiel, denn es geht um viel Geld. Manche Kommunen würde diese Regelung an die Grenze der finanziellen Leistungsfähigkeit bringen“, sagte Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags.
Der Städtetag wird sich nach einstimmigem Votum für eine gerechte, befriedende und ressourcenschonende Landesregelung zur künftigen Schulfinanzierung einsetzen, so dass sich individuelle Ausgleichszahlungen zwischen Kommunen erübrigen sollen.
Einen genaueren Blick zurück auf die Kommunalwahlen warfen die Oberbürgermeister ebenfalls. Eine Blitzumfrage des Städtetags, an der sich 100 Städte beteiligten, hat ergeben: In knapp der Hälfte der Kommunen hat die Zahl der Gruppierungen und Fraktionen im Gemeinderat zugenommen. Spitzenreiter sind Freiburg und Pforzheim mit je 17 Listen im Gemeinderat.
Die Oberbürgermeister waren sich einig, dass die zunehmende Zersplitterung der Demokratie nicht gut tue und die Arbeit im Gremium erschwere. Wegen vieler Wortmeldungen verlängern sich die Sitzungen, das mache dieses Ehrenamt unattraktiver. Der Städtetag hält das aktuelle Auszähl-Verfahren für den falschen Weg und sieht hier deshalb Handlungsbedarf.
Weitere Themen der Sitzung waren kommunales Integrationsmanagement und die anstehenden Finanzverhandlungen mit dem Land.
Zum Abschluss gab es einen Rundgang auf der Landesgartenschau, die in diesem Sommer in Wangen im Allgäu stattfindet, geführt wurde die Gruppe von Wangens Oberbürgermeister Michael Lang.
Städtegruppe B
Die Mitgliedstädte über 15.000 Einwohner bilden die Städtegruppe B des Städtetags Baden-Württemberg. Mitgliedstädte zwischen 15.000 Einwohnern und 20.000 Einwohner können sich jedoch auch für die Zugehörigkeit zur Städtegruppe C entscheiden.
Die Städtegruppe B tagt in der Regel zweimal im Jahr in einer Frühjahrs- und einer Herbstsitzung.
Vorsitzender der Städtegruppe B ist Oberbürgermeister Michael Makurath aus Ditzingen.
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