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Datum: 21.05.2021

P 397/2021 Az.: 047.43 / Kultusministerium und Städtetag gemeinsam für beste Schulbildung im Land (21.05.2021)


 
PRESSEINFORMATION Geschäftsführendes  
Vorstandsmitglied

Bearbeiterin
Christiane Conzen
 
E christiane.conzen@staedtetag-bw.de
T 0711 22921-48
F 0711 22921-42
 
Az 047.43 - P 397/2021 · Co
 

21.05.2021

 

Kultusministerium und Städtetag gemeinsam für beste Schulbildung im Land
 
Stuttgart/Ulm. Kultusministerin Theresa Schopper folgte gleich nach ihrem Amtsantritt der Einladung des Städtetags in dessen Ausschuss für Schule, Kultur und Sport.
 
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Gudrun Heute-Bluhm und die Ausschussvorsitzende, Ulms Bürgermeisterin Iris Mann, würdigten das als herausragendes Zeichen der Ministerin für ein vertrauensvolles Miteinander von Land und Kommunen zu Beginn der neuen Legislaturperiode.
 
„Die nächsten fünf Jahre werden von der Bewältigung der Coronakrise und überfälligen Weiterentwicklungen im Schulwesen geprägt sein, die unter dem Begriff „Neugestaltung der Schulträgerschaft“ bereits in die Wege geleitet worden sind, so Heute-Bluhm. „Dass Krisenbewältigung und Weiterentwicklung zusammenpassen, zeigt der gewaltige Schub, den die Krise bei der Digitalisierung der Schulen ausgelöst hat. Zeitgemäße rechtliche und finanzielle Grundlagen benötigen wir genauso dringend beim Ausbau schulischer Ganztagsangebote, um die Akzeptanz der Ganztagsschule zu erhöhen und den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Primarbereich ab 2026 zu sichern.“
 
Die Schulsozialarbeit habe sich in den letzten 30 Jahren vom Ausnahmeinstrument an sozialen Brennpunkten zu einem Gütesiegel bei Schulen aller Arten entwickelt. Schulsozialarbeit müsse daher nun ebenfalls auf eine rechtlich und finanziell sichere Grundlage gestellt werden, stellt Ausschussvorsitzende Mann fest. Das Miteinander von Schulen und Schulträgern bei der Schulorganisation sei eine weitere gemeinsame Großbaustelle. „In Ulm machen wir seit über zehn Jahren beste Erfahrungen im Projekt Schulverwaltungsassistenz. Solche bewährten Ansätze für Verwaltungsmodernisierung müssen in die Fläche gebracht werden.“
 
Der Sport bedürfe ebenfalls dringend verstärkter finanzieller Unterstützung des Landes. So seien 30 Prozent der Grundschulabgänger*innen keine sicheren Schwimmer, wie eine landesweite Erhebung 2019 offenbart habe. Das liege teilweise an fehlenden Lehrkräften und teilweise an fehlender Bäderinfrastruktur. Wenn Bäderkapazitäten fehlen oder Bäder sanierungsbedürftig sind, benötigten die betroffenen Kommunen Landesunterstützung. „Bäder haben wie viele Schulen einen großen Einzugsbereich, der weit über die eigene Gemarkung hinausreicht. Das Land muss Sonderlasten ausgleichen, die die Bäderorte für ihr Umland mitübernehmen“, fordert Heute-Bluhm.
 
„Eine starke Partnerschaft zwischen dem Land und den Kommunen ist für die Schulen in Baden-Württemberg von essentieller Bedeutung“, betont Kultusministerin Theresa Schopper. Es stünden einige Herausforderungen bevor, die man nur gemeinsam meistern könne. Sie ergänzt: „Den Dialogprozess zur Schulträgerschaft im 21. Jahrhundert halte ich für sehr wichtig. Wir haben diesen deshalb im Koalitionsvertrag verankert und ich möchte diesen gemeinsam mit den Schulträgern fortsetzen, um zu einer angemessenen finanziellen Lastenverteilung zwischen Land und Trägern für unseren gemeinsamen Aufgabenbereich zu kommen.“
 
Auch für den Sport sei eine gute Partnerschaft zwischen Land und Kommunen von entscheidender Bedeutung. „Im Sport und in vielen weiteren Feldern gibt es ebenfalls Bereiche, in denen das Land und die Kommunen gut zusammenarbeiten. Ich freue mich auch als Sportministerin auf das gemeinsame Gestalten und dass wir diese Zusammenarbeit gestärkt mit dem Solidarpakt Sport IV im Rücken angehen können“, sagt Sportministerin Schopper.
 
Im Rahmen der Sitzung fanden turnusgemäß die Wahlen des Ausschuss-Vorsitzes statt. Die bisherige Ausschussvorsitzende, Bürgermeisterin Iris Mann aus Ulm, wurde in ihrem Amt bestätigt. Ihre Stellvertreter sind Oberbürgermeister Andreas Hesky aus Waiblingen, der neu in dieses Amt gewählt wurde, sowie Bürgermeister Georg Riedmann aus Markdorf, der wiedergewählt wurde. Alle Voten ergingen einstimmig.

 

 

 


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