P 345/2019 Az.: 047.43; ST822 / Wahl des Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter im Rechts- und Verfassungsausschuss (08.03.2019)
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Geschäftsführendes
Vorstandsmitglied
Bearbeiterin Daniela Fichert
E
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Az 047.43 - P 345/2019 ·
F
08.03.2019
Wahl des Vorsitzenden sowie dessen Stellvertreter im Rechts- und
Verfassungsausschuss
Schwetzingen. In der Sitzung des Rechts und Verfassungsausschuss des Städtetages
Baden-Württemberg am 8. März 2019 in Schwetzingen wurde der bisherige
Vorsitzende des Ausschusses, Herr Bürgermeister Dr. Martin Schairer von
der Landeshauptstadt Stuttgart einstimmig in seinem Amt bestätigt.
Als seine Stellvertreter wurden ebenfalls einstimmig Oberbürgermeister
Stefan Schlatter von der Stadt Emmendingen und Bürgermeister Oliver Rein
aus der Stadt Breisach am Rhein gewählt.
Rechts- und Verfassungsausschuss
Der Rechts- und Verfassungsausschuss ist ein Fachausschuss mit
Querschnittsfunktion. Rechtspolitische Entscheidungen werden dort von den
Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen aus den
Mitgliedstädten des Städtetags Baden-Württemberg zusammen mit
Fachfragen bewertet. Er berät in rechtlicher Sicht
ressortübergreifend und ergänzt damit das Meinungsbild der anderen
Fachausschüsse. Seine Beschlüsse werden Grundlage für die
Entscheidungen im Vorstand des Städtetags.