P 491/2023 Az.: 047.43 / Guter Landesentwicklungsplan gelingt nur mit Einbindung der Städte (13.12.2023)

gelingt nur mit Einbindung der Städte
 
 
Stuttgart. Zu den heute vom Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen vorgestellten Eckpunkten für einen neuen Landesentwicklungsplan äußert sich der Städtetag wie folgt:
 
Ralf Broß, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg: „Der Städtetag begrüßt die beabsichtigte Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans. Um gute Ergebnisse zu erreichen, ist eine frühzeitige und strukturelle Einbindung aller Planungsträger erforderlich. Denn Landesentwicklungsplanung funktioniert nicht per ‚Top-down-Entscheidung‘, sondern im Gegenstromprinzip – also in einem engen Austausch des Landes mit den kommunalen und regionalen Planungsträgern. Der Städtetag hatte das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen mehrfach um eine frühzeitige und strukturelle Einbindung gebeten. Wir sind daher überrascht, dass das Ministerium nun ohne vorherigen inhaltlichen Austausch mit der kommunalen Ebene Eckpunkte mit ‚ersten Lösungsvorschlägen‘ vorlegt. Wir betonen daher erneut: Ein guter Landesentwicklungsplan wird nur gelingen, wenn die Städte hinreichend eingebunden werden.“